das beste board der welt | Druckvorschau: Neuwahlen!

Geschrieben von Immo Evers am 22.05.2005 um 18:55:

Achtung

Neuwahlen!

Hat das noch jemand gesehen/gelesen?

Zitat:

Kanzler Gerhard Schröder und SPD-Chef Franz Müntefering wollen die Bundestagswahl auf den kommenden Herbst vorziehen. Ein entsprechender Vorschlag solle am Dienstag beraten werden.

Nach der dramatischen Absage an Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen will sich Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) noch in diesem Herbst Neuwahlen zum Bundestag stellen. Das kündigte der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering am Sonntagabend nach dem Triumph der CDU im bevölkerungsreichsten Bundesland und dem Ende der letzten rot-grünen Landesregierung an.

Geschrieben von Susannah am 22.05.2005 um 18:56:

Uff...dann komm ich ja doch früher das erste Mal dazu, zu wählen...ich glaube, es war für Münte und Schröder die logische Konsequenz. Allerdings ist das verfassungsrechtlich nicht einfach...

Geschrieben von Worry am 22.05.2005 um 19:03:

Finde das nicht so toll.
Bin im Herbst erst 17, könnte also nicht wählen.
Vor allem vermute ich, dass es dann eine sehr niedirge Wahlbeteiligung gäbe, da die SPD ziemlich unbeliebt immonent ist und nur wenige die Merkel gerne als Bundeskanzlerin hätten.

Geschrieben von Susannah am 22.05.2005 um 19:05:

Und vor allem bin ich gespannt, wie gut/schlecht die NPD dann abschneidet...

Geschrieben von knuble am 22.05.2005 um 19:06:

Fände ich auch nicht so toll dass rot grün jetzt das handtuch schmeisst.
Regierung wird zwar jetzt schwer, aber je weiter spd und cdu auseinanderdriften, desto schlechter ist das für deutschland.

Ausserdem gäbe das für die CDU ziemliche vorteile - lasst die doch erstmal in NRW auf die schnauze fliegen bevor neu gewählt wird...

Geschrieben von jellyPUNK am 22.05.2005 um 19:13:

ich denke auch, dass es doof ist, jetzt bzw. dann neuzuwählen, da sich die spd sicher auch für die letzten monate ihrer regierung dinge ausgedacht hat, die dann nicht mehr so angesetzt werden könnten - außerdem gerät hartz iv langsam aus dem ganz so negativen bild und es verstehen einfach einige, dass es nötig war, sodass im näxten herbst vlt mehr leute für die SPD stimmen würden...

contra neuwahlen!

Geschrieben von KölnerJung am 22.05.2005 um 19:14:

Zitat:

Müntefering kündigt vorgezogene Bundestagswahl an

SPD-Chef Müntefering hat für den Herbst eine vorgezogene Bundestagswahl angekündigt. Das habe er mit Kanzler Schröder vereinbart, sagte er kurz nach Veröffentlichung der für die SPD desaströsen Hochrechnungen für NRW. Die Union reagiert positiv, sieht aber offene, verfassungsrechtliche Fragen.

Berlin - Mit versteinerter Miene trat Müntefering kurz nach 18 Uhr vor die Mikrofone. Er habe mit Bundeskanzler Gerhard Schröder vereinbart, dem Parteipräsidium am Montag Neuwahlen vorzuschlagen, sagte der SPD-Chef. Die gegenseitige Blockade von Bundesrat und Bundestag müsse endlich aufgelöst werden, sagte er zu Begründung. "Es ist an der Zeit, dass in Deutschland die Verhältnisse geklärt werden".

CDU und CSU verhielten sich so, als gehöre ihnen das ganze Land, so Müntefering weiter. Das sei aber nicht so, "und deshalb werden wir kämpfen", sagte der von der Wahlniederlage sichtlich getroffene Parteichef.

Schröder sei als Bundeskanzler auch der Kanzlerkandidat der SPD für die Bundestagswahl. Die "bisherige Konstellation" in der SPD werde "Schulter an Schulter" in die Wahl ziehen.

Auch SPD-Generalsekretär Benneter sprach sich für Neuwahlen aus. "Sie haben doch gesehen, dass die CDU alles blockiert", sagte Benneter gegenüber SPIEGEL ONLINE. Deshalb müsse die Entscheidung gesucht werden.

CDU: Wir sind gerüstet, aber ...

CDU-Chefin Angela Merkel kündigte einen "engagierten und beherzten Wahlkampf" an. "Jeder Tag, an dem Rot-Grün nicht regiert, ist ein guter Tag für Deutschland", sagte sie im ZDF. Aber zunächst müsse die Bundesregierung klarmachen, wie sie zu Neuwahlen kommen wolle.

"Die CDU ist für Neuwahlen gerüstet", sagte auch CDU-Generalsekretär Volker Kauder. Nach der Verfassungslage müsste allerdings die Bundesregierung die Neuwahlen einleiten. "Der Kanzler müsste die Vertrauensfrage stellen", sagte Kauder. Die Union sei für die Übernahme der Regierungsverantwortung vorbereitet.

Die FDP hat sich bereits erfreut über die Ankündigung gezeigt. Parteichef Guido Westerwelle sagte in Berlin: "Wir Freien Demokraten sind bereit." Deutschland brauche einen neuen Aufwind. Deutschland könne sich keine Lähmung erlauben.

Grünen-Chef Reinhard Bütikofer hatte seine Position noch nicht gefunden. "Ein Weiterso macht keinen Sinn", sagte er in Berlin, und: "Was entschieden werden muss, muss entschieden werden." Der Grünen-Chef betonte, er fordere keine Neuwahlen - schließe sie aber nicht aus. "Wir werden uns als Bündnis 90/Die Grünen jeder Verantwortung stellen."

Quelle: Spiegel.de

Geschrieben von Sumpfbiene am 22.05.2005 um 19:15:

Ja, ich habe es im TV gehört. (Meine Eltern gucken schon fast den ganzen Nachmittag die Wahlberichte im Fernsehen...)
Also... ich weiß nicht, aber was soll die SPD jetzt noch machen?
Ich finde es auch nicht toll, vor allem da es mit der CDU mit sehr großer Wahrscheinlichkeit (eigentlich meine ich damit: betimmt) nicht besser wird und die Merkel als Bundeskanzlerin? Ojemene...

Nunja... jetzt komm ich also doch nicht zum wählen, werd ja erst im März 18 Jahre alt.

Schau ma mal, wie sich's noch weiterentwickelt...

Geschrieben von Hanche am 22.05.2005 um 19:16:

Zitat:

Original von Susannah
Allerdings ist das verfassungsrechtlich nicht einfach...

Einfach ist es zwar nicht, aber wohl durchaus machbar...

Zitat:

Berlin - Um eine Neuwahl des Bundestages zu erreichen, müsste Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) nach Artikel 68 des Grundgesetzes die Vertrauensfrage stellen. Bekommt er keine Mehrheit, kann der Bundespräsident binnen 21 Tagen den Bundestag auflösen, sofern das Parlament keinen anderen Bundeskanzler wählt.
Die Vertrauensfrage kann nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes nicht beliebig zur Auflösung des Bundestages benutzt werden. Es muss eine echte Regierungskrise vorliegen. Das Bundesverfassungsgericht hat dem Bundeskanzler und indirekt dem Bundespräsidenten in dieser Frage nach einer Organklage im Jahr 1983 einen gewissen Entscheidungsspielraum zugebilligt. Artikel 68 lautet:

«(1) Findet ein Antrag des Bundeskanzlers, ihm das Vertrauen auszusprechen, nicht die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages, so kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers binnen einundzwanzig Tagen den Bundestag auflösen. Das Recht zur Auflösung erlischt, sobald der Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen anderen Bundeskanzler wählt.

web.de

edit:

aber:

Zitat:

Dieser Kniff ist allerdings unter Verfassungsrechtlern höchst umstritten. Nachdem sich Kanzler Kohl 1982 das Misstrauen aussprechen ließ, nur mit dem Ziel vorgezogene Neuwahlen zu erreichen, hatte das Bundesverfassungsgericht anschließend schwere Bedenken geäußert. Sinngemäß urteilten die Hüter des Grundgesetztes damals, dass der Bundespräsident das Parlament trotz dieses nicht ganz sauberen Verfahrens ausnahmsweise auflösen durfte - dass dieser Weg zu Neuwahlen allerdings nicht die Regel werden dürfte. Das Urteil des Verfassungsgerichts wurde damals allgemein so interpretiert: Einmal, aber nie wieder.

spiegel

Geschrieben von BoxCarRacer am 22.05.2005 um 21:26:

Damit, dass die SPD Neuwahlen ankündigt, gesteht sie endlich das Scheitern von Rot-Grün ein. Es wird allerhöchste Zeit für Neuwahlen.

Jetzt noch 1,5 Jahre die Macht zu verwalten hieße den Karren noch weiter an die Wand zu fahren. So bewegt sich vielleicht endlich mal was. Was hat die derzeitige Regierung denn in 7 Jahren geschafft?... An nüzlichen Projekten und Gesetzen meine ich. Neuwahlen vorzuschlagen ist der beste SPD-Zug seit langem..

Und ich versteh nicht, warum alle die Merkel so runtermachen. Ok, sie sieht nicht grad gut aus (um nicht zu sagen: scheiße), aber man sollte sie schon an ihrer Kompetenz messen. Sonst kriegen wir wieder so einen Vogel wie den Schröder als Kanzler. Symphatiewerte sind in der Politik doch sowieso bei über. Da zählt, was geleistet wird und nicht, wer am nettesten lächelt.

Btw denke ich, dass die NPD oder der Deutsche Block oder whatever in dieser kurzen Zeit eh nichts organisiert bekommt und kläglich scheitert. Ein Grund mehr die Wahlen vorzuziehen.

Geschrieben von knuble am 22.05.2005 um 21:32:

Öh...

Erstmal abwarten ob die CDU besser wird als die SPD. wird sie nämlich nicht, bin ich fest überzeugt von. Hat die CDU denn lösungen? Nein, die meckern nur, die fahren den karren genauso gegen die wand wie die spd auch.

Geschrieben von BoxCarRacer am 22.05.2005 um 21:55:

Zitat:

Original von knuble
Öh...

Erstmal abwarten ob die CDU besser wird als die SPD. wird sie nämlich nicht, bin ich fest überzeugt von. Hat die CDU denn lösungen? Nein, die meckern nur, die fahren den karren genauso gegen die wand wie die spd auch.

Sie sollen es doch bitte schön erst einmal versuchen dürfen. Und jetzt bitte nicht wieder das Argument "die hatten ja 16 Jahre Zeit...".
Die Diskussion darüber ist ätzend, außerdem sind da ganz andere Leute als damals.

Und mit dieser Einstellung kannst du bei der Wahl zu Hause bleiben, dich dann aber bitte nicht beschweren, wenn dann die Extremisten wieder mehr bekommen.

Einen Masterplan haben alle Parteien nicht, aber das ist nun mal das Problem in Deutschland... wir müssen eben das Beste draus machen.
Alternativ kannst du auch auswandern.

Geschrieben von DirtyHarry am 22.05.2005 um 22:02:

Was ich ja hoffe ist das bei den vorgezogenen neuwahlen viel SPD Wähler nach links abdriften und nicht zur CDU...

Geschrieben von userohnenamen am 22.05.2005 um 22:11:

da verschenken die doch nen jahr!!
die wären 2006 eh abgewählt worden und jetzt passiert das ein jahr früher warum?

Geschrieben von Luki am 22.05.2005 um 22:25:

Zitat:

Original von userohnenamen
da verschenken die doch nen jahr!!
die wären 2006 eh abgewählt worden und jetzt passiert das ein jahr früher warum?

vlt. weil sie jetzt zum Wohl Deutschlands die Konsequenzen ziehen, weil sie einsehen, dass sie nix mehr durchbringen - es steht 7:9 für Schwarz!

Geschrieben von DirtyHarry am 22.05.2005 um 22:33:

Was ist die Absicht dahinter?

Hofft die SPD auf eine rot-rote Koalition verwirrt

dazu unten mehr)
Will die SPD nicht mehr regieren, aus der Opposition rufen "Ha Ha ihr könnts ja auch nicht besser" und dann 2009 mit grosser Mehrheit zurückzukommen?

Für eine rot rote koalition wäre meine Meinugn nach ein formelles Bündnis der PDS mit der WASG unabdingbar. das ganze könnte so aussehen:

- pds kandidiert mit dem ziel 3 direktmandate im osten
- wasg kandidiert mit dem ziel 5% im westen
- gesamtziel: bildung einer sozialen fraktion im bt
- man hilft sich gegenseitig im wahlkampf
- gestaltet listen-aufstellungen offen
- verfasst nen grundsatzprogramm
- führt jeweils den zusatz "die wahlalternative"

nicht ganz meine idee, fand ich aber im solid forum eine durchaus gute idee...

Geschrieben von knuble am 22.05.2005 um 22:57:

@BoxCarRacer:

Ich gehe natürlich wählen!

Bin trotzdem der überzeugung dass die Parteien keine Musterlösung parat haben, weder SPD noch CDU. Und da die Lösungen und Programme der SPD und der realismus der SPD mir besser gefällt als die großkotzigkeit der CDU bin ich der CDU momentan negativ eingestellt. Wenn sie wirklich was erreichen will ich nichts gesagt haben. aber das wird sich erst zeigen.

Geschrieben von DirtyHarry am 22.05.2005 um 23:03:

Zitat:

Original von BoxCarRacer
Und mit dieser Einstellung kannst du bei der Wahl zu Hause bleiben, dich dann aber bitte nicht beschweren, wenn dann die Extremisten wieder mehr bekommen.

Nicht.

Was wir in Deutschland lernen müssen ist das es mehr parteien gibt als nur SPD und CDU und man nicht nur zwischen 2 wählen kann. es gibt so viele leute die einsehen das beide nix gebacken kriegen und trotzdem ihre stimme nicht an andere parteien geben das es nicht mehr schön ist...

Geschrieben von el tigre am 22.05.2005 um 23:29:

Neuwahlen... also ich empfinde den Ansatz der Herren Schröder und Müntefering - neutral betrachtet - als genialen Schachzug.

Sicher, man könnte jetzt meinen, die SPD wirft dadurch das Handtuch, aber das sehe ich ganz anders.

Sie stellt - wie auch vielfach in Medien betont wird - die Bevölkerung vor die Wahl:
Entweder sie tragen den Reformkurs der SPD (und Grüne) mit, wollen die Vorzüge des Sozialstaates beibehalten (Kündigungsschutz, Betriebsrat, Gewerkschaften etc.), wollen mehr und bessere Bildung für alle.

Oder sie wollen das Ganze eben nicht, in dem sie die CDU/CSU (und FDP) wählen, die meiner Meinung nach nichts anderes macht, als Ideen der SPD zu kritisieren und in Bundesrat und Bundestag zu blockieren.

Bleibt abzuwarten, was in Zukunft passieren wird, aber wenn die Reformen der SPD die nächsten Monate anfangen richtig zu wirken und die CDU/CSU beweist, dass sie genau das macht, was sie verspricht (nämlich nichts!), bin ich optimistisch, das auch nach den Neuwahlen SPD und Grüne wieder die Regierung stellen werden.

Im Übrigen finde ich es, was bisher in den Medien noch nie wirklich hervor getreten ist, die "menschliche Seite" dieses Schrittes, sollte nicht unterschätzt werden.
Ich weiß nicht, wie ihr das Ganze seht, aber mir ist ein Kanzler der sich hinters Mikro stellt, sich an sein Volk wendet und sagt "Jungs, ihr wisst dass es momentan nicht leicht ist für uns alle. Wir haben bisher immer unser bestes gegeben und auch viele neue Ideen umgesetzt. Diese Theorie ist nur leider - auch durch die vielen Kritiker und Gegner - noch nicht vollkommen in die Praxis umgesetzt worden. Macht ihr das ganze noch mit, unterstützt ihr uns noch dabei, soziale Gerechtigkeit und wirtschaftlichen Aufschwung miteinander zu verbinden oder wollt ihr, dass wir unsere Hüte nehmen und unsere Ämter räumen?" als ein Stoiber oder Rüttgers der sich hinters Mikro stellt und sagt "Jeder Tag mit Schröder ist ein verlorener Tag für Deutschland" und dabei dieses verdammte Grinsen im Gesicht haben...

Edit:
Wenn ich von SPD spreche, meine ich in diesem Beitrag automatisch SPD und Gründe, wenn ich von CDU/CSU spreche, ist die FDP ebenso automatisch mit dabei, da sicher keine der beiden "kleinen Schwestern" bei den Neuwahlen die Fronten wechseln würde.

Geschrieben von knuble am 23.05.2005 um 00:21:

el tigre, ich bin absolut deiner Meinung, habe aber einen kleinen einspruch:

Als taktik eignet sich das nicht so gut, denn die meissten deutschen wähler verfolgen leidergottes parteiprogramme nicht.
Viele die ich kenne wählen die CDU weil "Die SPD ja nix gebacken bekommt" oder rein aus sympatie, oder wählen eine Partei weil sies ja schon immer getan haben oder weil die eltern das machen.

Ich bin mir ziemlich sicher dass Rot/Grün eine Neuwahl nicht gewinnen wird, ich dachte schon 2002 dass sie die 4 jahre nichtmehr durchhalten. Allerdings ein jahr vor der rechtmäßigen Wahl das Handtuch zu schmeissen ist in meinen Augen einfach sinnlos, zumal sie so erstmal abwarten könnten was die CDU besser macht, um dann Stichfeste Argumente gegen schwarz/gelb in der Hand zu haben.