das beste board der welt | Druckvorschau: Durchgestrichenes Hakenkreuz als verfassungswidrig eingestuft

Geschrieben von ut4you am 31.12.2005 um 16:11:

Zitat:

Original von Jäns
nicht so unklug von den faschos war, denn wer kommt schon auf anhieb darauf, dass das hakenkreuz mit strich durcj als pro gewertet wird? wichtig is fürdie ja nur, dass sie sich untereinander erkennen.

Naja ich finds schon n bisschen weit hergeholt, da gibts subtilere Methoden als Erkennungszeichen.
Wer weiß ob der Polizist in dem Moment überhaupt wußte vovon er wirklich spricht.

@ MichiKlatti: Bitte nicht alle Glatzen über einen Kamm scheren.

Geschrieben von MichiKlatti am 31.12.2005 um 16:24:

ja sorry ich meinte auch die fascho glatzen nicht die oi´s etc.

Geschrieben von starfish am 05.01.2006 um 16:45:

ich kann nicht wirklich was zu dem urteil sagen, aber in letzter zeit haben Nazis gerne auch solche Symbole benutzt, die eben
erlaubt sind. Allein um in irgedendeiner Form ein Hakenkreuz zu tragen, Für viele Nazis zählt auch Blues brothers zu den absolutenmLieblingsfilmen, weil da kurz Nazis auftauchen, oder hören statt den verbotenen Landsern dann Ärzte,rammstein... hauptsache deutsch und laut

Geschrieben von Bäckerin am 06.01.2006 um 16:43:

Durchgestrichenes Hakenkreuz erlaubt

Tübingen (lsw) - Ein durchgestrichenes Hakenkreuz ist nach einem Urteil des Landgerichts Tübingen kein verbotenes Symbol. Wie der zuständige Richter am Dienstag auf Anfrage mitteilte, ist es erlaubt, ein verfassungsfeindliches Symbol zu verwenden, wenn eindeutig Protest dagegen zum Ausdruck komme. Ein Tübinger Händler darf nun weiterhin entsprechende Anstecker vertreiben. Ein Verfahren gegen einen Studenten, der einen solchen Button getragen hatte, ist noch anhängig. Das Amtsgericht Tübingen hatte ihn schuldig gesprochen, dabei allerdings keine Strafe verhängt.

Geschrieben von Hans-Wurst am 06.01.2006 um 19:30:

Das Problem ist meiner Meinung nach aber, daß gerade durch dieses ständige öffentliche "Dagegen-Sein" dieses Symbol bei den Leuten immer wieder in Erinnerung gerufen wird. Es besteht also die Gefahr eines Boomerang-Effektes.

Geschrieben von MichiKlatti am 06.01.2006 um 21:35:

ja soll man es vergesssen und so tun als wäre nix gewesen und sowas passiert nie wieder?? meint ihr das is gut? ich sage nein denn um so mehr dagegen gesprochen wird um so mehr wird die ausbreitung dieser leute gedämfpt.... also ihr koennt es ja so sehen alles is gut und sowas gibts nicht mehr aber ich werde mich weiter gegen nazis auch in der oeffentlichkeit zeigen denn wenn alle die augen zu machen und so denken dann haben wir bald nen riesiges problem! naja guten abenden noch

LG Michael

Geschrieben von Hans-Wurst am 19.02.2006 um 00:07:

Zitat:

ja soll man es vergesssen und so tun als wäre nix gewesen und sowas passiert nie wieder?? meint ihr das is gut? ich sage nein denn um so mehr dagegen gesprochen wird um so mehr wird die ausbreitung dieser leute gedämfpt....

Das glaube ich eben nicht. Je mehr die in den Medien sind und je mehr Aufmerksamkeit die erregen können, desto besser ist es für sie. Die suchen meiner Meinung nach doch die Provokation. Ich glaube auch, daß sie dadurch mehr Zulauf bekommen, ganz einfach weil es für viele Leute, besonders manche junge Menschen, "cool" ist sich einer unpopulären aber leider auch verbrecherischen Gesinnung anzuschließen.

Geschrieben von MichiKlatti am 19.02.2006 um 11:21:

also erst ma an hans unter deinem beitrag is ja was echt lustiges smile

"Dieser Beitrag wurde 75638467274989348237839429 Mal editiert, zum letzten Mal von Hans-Wurst am 31.12.2012 23:59."

soo dann noch ma was ich schätze ich bin nicht der einzige der die newsletter von nixgut aboniert hat aber an die die sie nicht bekommen :

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Hi Leute,

Die Aktionen der Staatsanwaltschaft nimmt immer groteskere Züge an und der Widerstand gegen die Aktionen wächst.

Inzwischen ist es uns gelungen auch die breite Öffentlichkeit anzusprechen. Über den aktuellen Verlauf könnt Ihr Euch auf der Razzia Seite informieren.

http://razzia.nix-gut.de

Der jetztige Aufruf dient dazu, die ganze Aktionen nicht als Einzelfall abzustempeln, sondern als gängige Praxis zur Kriminalisiereung und Schickanierung von Antifaschisten dient. Es geht darum, zu dokumentieren, dass die Vorgehensweise der Staatsanwaltschaft gegenüber Antifaschisten keinen Einzelfall darstellt, sondern, dass es eine Menge an couragierten Menschen gibt, die deswegen seitens der Polizei angezeigt wurden.

Wir rufen hiermit jeden auf, welcher wegen des Tragens eines Buttons, T-shirts, o.ä. mit einem durchgestrichenen Hakenkreuzes, etc. Schwierigkeiten mit den deutschen Ordnungshütern bekommen hat, seinen Fall sachlich und genauestens dokumentiert an folgende Emailadresse / Anschrift zu senden.

--> Dies geht direkt an die SPD-Fraktion im Bundestag die sich der Sache angenommen hat.

Deutscher Bundestag
Innenausschuss
Herrn Vorsitzenden Sebastian Edathy, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Email: sebastian.edathy.ma01@bundestag.de

Wer möchte kann den Fall auch zu uns schicken wir werden ihn dann auf der Razzia Seite veröffentlichen um die Vorgänge in der Gesamtheit puplik zu machen um zu beweisen, das es sich nicht um Einzelfälle handelt.

Razzia@Nix-Gut.de

Wir bedanken uns schon mal für Eure Unterstützung, auf das diese Problematik für die Zukunft aus der Welt geräumt wird.

Gemeinsam gegen Staatliche Willkür.
Eure Nix Gut Chaoten

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Beste Grüsse - Das Nix-Gut Team. http://www.nix-gut.de

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nur ma so am rande fuer die dies interessiert

Geschrieben von eylou am 23.03.2006 um 14:04:

Jetzt gab es für den Studenten den endgültigen Freispruch, hier noch mal die Story:

Link

Geschrieben von sintflut am 23.03.2006 um 17:20:

ich hab mal mit nem politiker drüber geredet, der selbst viel stress mit der npd hatte, weil mich so n opa wegen meines buttons angemault hat und der hat gesagt, dass es absolut legal ist, solang man klar und deutlich erkennen kann, dass es durchgestrichen oder so ist

Geschrieben von MichiKlatti am 23.03.2006 um 18:17:

jopp hab den newsletter auch bekommen und ich finds gut das die von nix gut das so publik machen und sich nicht einfach unterbuttern lassen smile

Geschrieben von gretschen am 26.03.2006 um 17:15:

ja, auf jeden fall. ich meine, was soll das eigentlich? so sehen jedenfalls mal alle, wie unser ach so tolles rechtssystem eigentlich abläuft und was für nen scheiß die verzapfen...

Geschrieben von die_verlorene am 27.03.2006 um 12:42:

Zitat:

Original von knuble
. Im zweifelsfall soll sowas halt beschlagnahmt werden und gut iss.

ich hab erst vor ein paar wochen einen 3 tägigen schulverweis bekommen...ausgelöst vom tragen eines bzw. zweier anti-nazi symbole. wobei ich bemerken muss,dass in unserer haushordnung steht : (o-ton)
"schülern ist politische werbung durch wort,schrift,bild,embleme und das tragen von parteizeichen,entsprechender kleidung und ähnlichem in der gesamten schulanlage verboten." da ich mich eh selten an verbote halte...(wenn ich sie nicht für sinnvoll werte) war mir das egal und ich habs halt trotzdem gemacht.obwohl ich mit einer strafe gerechnet habe,fand ich die,die ich bekamm doch etwas überzogen,wenn man betrachtet das andere dem punk verfallenen leute (äußerlich gesehen) die ich auch kenne, bestraft werden..und nazis (nicht nur augenscheinlich,sondern auch parolen durch die schule brüllend) mit achtung auch noch von LEHRERN und schülern,gesagt wird "schöner pullover", oder " wo haste denn den button her?" und die NICHT bestraft werden..geschweige denn ermanhnt! und das find ich einfach nicht in ordnung!!

Geschrieben von eylou am 27.03.2006 um 14:07:

Ist ja interessant, dass nationalsozialistische Ideologie an deiner Schule offensichtlich als politische Einstellung gilt, zu der man sich neutral verhalten muss. Ist das eine Privatschule?

Geschrieben von die_verlorene am 01.04.2006 um 12:34:

nee eigentlich nicht...
ich würd eher sagen kommerz...is nämlich ne *hust* kaufmännische schule

Geschrieben von Punkkatze am 01.04.2006 um 12:56:

Also das ist echt alles mist dieses ganze Problem. Vor allem was bringt dieses Verbieten denn schon? So wir unsere Symbole "dagegen" haben, so haen die scheiß Nazis auch immer welche "dafür".

Bei uns in der Zeitung stand neulich mal ein Bericht über Neonazis und das sie dann die schwarze Sonne als Symbol benutzen, eine Art Hakenkreuz nur mit mehreren (ich glaub es waren 12 !?) Armen dran. Ist das eigentlich verboten? Jedenfalls habe ich das GEfühl das da nicht grad jemand nach guckt. Dann müsste sowas ja erst recht verfolgt werden.

Geschrieben von die_verlorene am 04.04.2006 um 16:29:

da guckt aber niemand nach..die braunen säcke machen einfach was sie wollen...und dieser mist wird auch noch mit toleranz geachtet!
letztens war ich auf ner demo gegen nazis. (eine sehr friedliche von unserer seite her)..ich konnte meinen augen nicht trauen..die verdammten nazis hatten schutz!!! schutz von der vordersten front- den grünen. die wurden echt bewacht...ich kann es immer noch nicht glauben...
die polizei..dein freund und helfer...und wo waren die,als 5 stunden später eine gruppe von ca. 20 nazis unsern club auseinander genommen haben??? ich erwarte einfach das auch ich als asoziale linke spinnerin..etwas gerechtigkeit verdiene...aber mir wurde schon vor einigen jahren klar,dass man erwartungen nie zu hoch schrauben sollte... vor allem nicht hier,in deutschland.

Geschrieben von ut4you am 04.04.2006 um 18:34:

Zitat:

Original von Punkkatze
Also das ist echt alles mist dieses ganze Problem. Vor allem was bringt dieses Verbieten denn schon? So wir unsere Symbole "dagegen" haben, so haen die scheiß Nazis auch immer welche "dafür".

Es geht darum, dass offensichtliche Nazi-Symbole, wie das Hakenkreuz oder NS-Runen nunmal sind, nicht wieder in der Öffentlichkeit "verankert" werden und zum normalen Straßenbild gehören. Oder möchtest du durch die Stadt gehen und dabei ständig Hakenkreuzfahnen aus irgendwelchen Fenstern hängen sehen?

Werden diese Symbole jedoch im negativen oder aufklärerischem Kontext verwendet, so sind sie nicht mehr strafbar. So stehts im Grundgesetz und so meint es auch der Verfassungsschutz. Und auch die gute Staatsanwaltschaft wird dies einsehen müssen.

Zitat:

Bei uns in der Zeitung stand neulich mal ein Bericht über Neonazis und das sie dann die schwarze Sonne als Symbol benutzen, eine Art Hakenkreuz nur mit mehreren (ich glaub es waren 12 !?) Armen dran. Ist das eigentlich verboten? Jedenfalls habe ich das GEfühl das da nicht grad jemand nach guckt. Dann müsste sowas ja erst recht verfolgt werden.

Da dieses Symbol erstens nicht im direkten Zusammenhang mit der NS-Zeit steht und zweitens auch nicht unbedingt auf den ersten Blick als Neo-Nazi-Symbol erkennbar ist, ist es auch nicht verboten. Verbreitet ist es auch in Teilen der Goth-Szene, jedoch ist es kein Symbol, das für die gesamte Goth-Szene steht.

Geschrieben von eylou am 04.04.2006 um 19:46:

Zitat:

Original von die_verlorene
ich konnte meinen augen nicht trauen..die verdammten nazis hatten schutz!!! schutz von der vordersten front- den grünen.

Ja natürlich, wieso denn auch nicht? Soll die Polizei Prügeleien zwischen Nazis und Gegendemonstranten zulassen? Wenn ihr friedlich demonstriert habt, wäre das wohl kaum in eurem Interesse gewesen. Und glaub mir, wenn du mal in einer Gruppe bist, die zahlenmäßig mit den Nazis gleichauf steht oder gar aus weniger Leuten besteht, wirst du verdammt froh sein, dass sich die Polizei dazwischenstellt.
Es stimmt natürlich, dass es zunächst einmal jedem übel aufstößt, der so etwas miterlebt. Aber auf der anderen Seite tun die Polizisten da wirklich ihren Job und haben bestimmt keine Freude an ihrer Rolle während Demonstrationen. Die Anspannung und der Druck, dem du ausgesetzt bist, wenn du dich zwischen zwei verfeindete Lager stellst, die beide der Polizei gegenüber generell negativ eingestellt sind, ist sicherlich enorm.

Und seien wir ehrlich - im Gegensatz zu ihrer Demo werden die Nazis das Auseinandernehmen irgendwelcher Einrichtungen wohl kaum vorher gemeldet haben, also wird die Polizei eher nicht im Vorfeld informiert gewesen sein. Ich denke, wenn sie davon gewusst hätte, hätte sie das sicher verhindert. Nazirandale im eigenen Bezirk werfen ja auch ein sehr schlechtes Licht auf die zuständige Polizei.

Geschrieben von die_verlorene am 08.04.2006 um 10:58:

Oder möchtest du durch die Stadt gehen und dabei ständig Hakenkreuzfahnen aus irgendwelchen Fenstern hängen sehen?

klingt jetzt doof,hab ich aber letzte woche gesehen...sogar bei mir in der straße...der musste das aber ab machen weil sich nachbarn beschwert hatten.

und an den/die andere...hab deinen namen leider grade vergessen..ja,das stimmt schon das es gut ist wenn da jemand zwischen den fronten steht,aber die haben nicht uns beide geschützt, sondern nur die. naja.