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Geschrieben von Isi123 am 19.04.2006 um 13:33:

 

Bei uns im Ahrens werden immer noch durchgestrichene Hakenkreuze usw. verkauft... anscheinend wissen nicht sehr viele Leute, dass es verboten ist.

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Geschrieben von Rock Rendezvous am 19.04.2006 um 13:41:

 

Zitat:

Original von Isi123 Bei uns im Ahrens werden immer noch durchgestrichene Hakenkreuze usw. verkauft... anscheinend wissen nicht sehr viele Leute, dass es verboten ist.

Liest du Threads auch, bevor du darin postest?

Es ist nicht verboten, durchgestrichene Hakenkreuze zu besitzen oder zu verkaufen.

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Geschrieben von ut4you am 29.09.2006 um 18:56:

 

So, ich hol den Thread mal wieder hoch, da heute vorm landgericht Stuttgart das urteil gegen Nix-Gut gefallen ist.

Zitat:

Stuttgart - Das Stuttgarter Landgericht hat am Freitag gegen einen Versandhändler von Anti-Nazi-Symbolen eine Geldstrafe in Höhe von 3.600 Euro verhängt. Der 32-Jährige habe Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet, sagte Richter Wolfgang Küllmer. Es gehe um die grundsätzliche Tabuisierung von NS-Symbolen, unabhängig von den Beweggründen. Die Staatsanwaltschaft hatte eine Geldstrafe in Höhe von 6.000 Euro beantragt. Die Verteidigung hatte keinen konkreten Strafantrag gestellt. In dem Prozess ging es um die Frage, inwieweit das öffentliche Verwenden und Verbreiten etwa eines durchgestrichenen Hakenkreuzes strafbar ist. Der Geschäftsführer des Versandhandels Nix Gut, Jürgen Kamm, kündigte Revision gegen das Urteil an. Vom Bundesgerichtshof erwarte er einen Freispruch. „Es ist nicht nachvollziehbar, dass ich Rechtsradikalismus fördern soll.“ Das Gericht verhängte gegen Kamm eine Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 40 Euro. Damit gilt er als vorbestraft. Küllmer begründete das Urteil damit, dass es keinen Ausnahmefall geben dürfe. „Es besteht die Gefahr der Gewöhnung.“ Die Anklage legte Kamm zur Last, in großem Umfang Aufnäher, Anstecker, Aufkleber, T-Shirts und andere Gegenstände, auf denen Hakenkreuze und andere nationalsozialistische Symbole in verschiedenen Anti-Darstellungen zu sehen sind, im In- und Ausland vertrieben zu haben. Der Grünen-Politiker Volker Beck bezeichnete das Urteil als „Schildbürgerstreich der Justiz“ sowie als "absurd und rechtspolitisch völlig verfehlt". Es werde eine Szene kriminalisiert, der es gerade darauf ankomme, Faschisten die Stirn zu bieten, erklärte Beck. Die Staatsanwaltschaft hingegen begrüßte das Urteil. Was unter dem Hakenkreuz geschehen sei, sei zu schrecklich, um es als „modisches Accessoire“ zu verwenden. Der Fall hatte bundesweit für Aufsehen gesorgt. Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth und der SPD-Politiker Nils Annen hatten sich bei der Stuttgarter Staatsanwaltschaft selbst angezeigt, weil sie entsprechende Symbole auf T-Shirts und Buttons getragen hatten. Gegen sie wird nach Angaben der Staatsanwaltschaft noch ermittelt. Ein Abschluss des Verfahrens sei noch nicht in Sicht, erklärte Behördensprecherin Tomke Beddies.

Quelle:Die Welt

Besonders toll gefällt mir ja der vorletzte Absatz über die Staatsanwaltschaft. Zu schrecklich um es als angebliches Accessoire zu verwenden, aber anscheinend nicht schrecklich genug um Anlass für öffentlichen Widerstand gegen Nazis zu leisten.

Naja wie Slime schon so trefflich zu formulieren wusste: "Ich glaube eher an die unschuld einer hure, als an die gerechtigkeit der dt. Justiz"

Ich hoffe inständig, dass nix-Gut das ganze bis zum Ende durchziehen kann und gewinnt, dieser ganze Prozess ist einfach nur lächerlich und hat auch nicht mehr viel mit Rechtsstaatlichkeit, sondern eher mit Willkür zu tun.

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Geschrieben von sintflut am 29.09.2006 um 20:00:

 

habt ihr die zitate der staatsanwaltschaft dazu gelesen?

"Im Fall des Fan-Guides wird das durchgestrichene Hakenkreuz "sozial adäquat" verwendet. Es bestehe daher kein Verdacht auf eine strafbare Handlung."

"Stuttgart ist nicht Tübingen, wir haben hier eine andere Rechtsauffassung"

"Ein Hakenkreuz im Verbotszeichen ist nicht eindeutig"

"Bei dem "Mach mit" Männchen ist nicht klar ersichtlich ob das Hakenkreuz in die Mülltonne geworfen wird oder aus dieser herausgenommen wird"

"Ein "Normalbürger" würde sich solch einen Button nicht ans Rever heften"

"Wir wissen, dass wir die Falschen bestrafen"

so lächerlich ...

und das hier find ich auch sehr interessant ...

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Geschrieben von roman am 30.09.2006 um 11:53:

 

ui...wenn das weiter so geht, kommt "Die Band, die sie Pferd nannten" wegen dem Hakenkreuz in Schrei nach Liebe noch auf den Index...aber das sind die Jungs ja gewohnt :D

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Geschrieben von Roy Black am 30.09.2006 um 15:03:

 

Zitat:

Original von roman ui...wenn das weiter so geht, kommt "Die Band, die sie Pferd nannten" wegen dem Hakenkreuz in Schrei nach Liebe noch auf den Index...aber das sind die Jungs ja gewohnt :D

die käm dann nit auf den INDEX für Jugendgefährdende Schriften.
Die würde dann verboten werden. (kleiner aber feiner unterschied)

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Geschrieben von eylou am 30.09.2006 um 15:33:

 

Wer ein durchgestrichenes Hakenkreuz trägt, zeigt damit ja nicht nur, dass er gegen Nazis ist, sondern macht auch darauf aufmerksam, dass wir in Deutschland bis heute ein riesiges Nazi-Problem haben. Jedes durchgestrichene Hakenkreuz sagt gleichzeitig aus, dass es auch Neonazis gibt, die Hakenkreuze und die damit verbundene Ideologie mit sich herumtragen und gegen die man Stellung beziehen will.
Dieses ganze Verfahren und das Urteil gegen den Nix-Gut-Versand kann ich mir wirklich nur so erklären, dass hier versucht wird, genau das zu verhindern und ein positiveres Deutschlandimage zu erzwingen, wo Rechtsextremismus historisch von 33-45 zwar gerne vorbildlich aufgearbeitet wird, aber der heutige Rechtsextremismus wenig thematisiert, sondern möglichst heruntergespielt werden soll („Protestwähler“ „jugendliche Einzeltäter“, „Randgruppen“…) – denn die Deutschen von heute haben bitteschön nichts, aber auch gar nichts mehr mit dem alten Nazideutschland zu tun.

Das klingt vielleicht fast schon nach Verschwörungstheorie, ist aber aus meiner Sicht nicht so weit hergeholt – wegschauen und leugnen wird praktisch in jedem Land und jeder Gesellschaft der Welt betrieben, sobald sich ein Problem nicht in den Griff bekommen lässt. Gerade im Bezug auf Rechtsextremismus ist wegschauen natürlich gefährlich. Und auch, wenn Richter und Staatsanwalt einfach nur aus Blödheit und mit besten Absichten zu ihrem Urteil gekommen sein sollten, bleibt die Wirkung ja gleich – „zerschmetterte Hakenkreuze aus dem Auge, Nazis wieder ein Stück weit aus dem Sinn“, so in der Art.

Außerdem sind Anti-Nazi-Aufnäher (nicht nur) für Jugendliche immer eine einfache und beliebte Möglichkeit gewesen, sich politisch auszudrücken, auch wenn Symbole vielleicht nicht direkt etwas bewirken. Oder einfach, um den Mut aufzubringen, Flagge zu zeigen, wenn man z.B. Nazis in seiner Umgebung hat. Ich selbst habe bisher nie so etwas getragen (wohne zum Glück auch in einer relativ nazifreien Stadt), aber werde mir angesichts des Urteils jetzt wohl auch angeblich „nicht eindeutige“ Anti-Nazi-Zeichen aufnähen, weil diese Entscheidung zu gravierend und einfach nicht hinnehmbar ist. Selbst für den sehr unwahrscheinlichen Fall, dass mir das tatsächlich eine Anzeige einbringen würde, gäbe es sowieso höchstens eine geringe Geldstrafe.

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Geschrieben von ut4you am 01.10.2006 um 18:45:

 

Zitat:

Original von eylou Das klingt vielleicht fast schon nach Verschwörungstheorie, ist aber aus meiner Sicht nicht so weit hergeholt – wegschauen und leugnen wird praktisch in jedem Land und jeder Gesellschaft der Welt betrieben, sobald sich ein Problem nicht in den Griff bekommen lässt. Gerade im Bezug auf Rechtsextremismus ist wegschauen natürlich gefährlich. Und auch, wenn Richter und Staatsanwalt einfach nur aus Blödheit und mit besten Absichten zu ihrem Urteil gekommen sein sollten, bleibt die Wirkung ja gleich – „zerschmetterte Hakenkreuze aus dem Auge, Nazis wieder ein Stück weit aus dem Sinn“, so in der Art.

Dann scheint, dass allerdings momentan ein Problem der Stuttgarter Staatsanwaltschaft und der Richter zu sein. Viele Politiker sehen das nämlich doch ein bisschen anders.

Zitat:

Justizministerin Zypries lehnt dagegen Strafen für die Verwendung von Hakenkreuzen in Anti-Nazi-Symbolen ab. Notfalls wolle sie das Strafgesetzbuch ändern, sagte die SPD-Politikerin der Berliner "tageszeitung" (Montagausgabe). "Sollte auch der Bundesgerichtshof zu der Meinung kommen, dass unsere Gerichte in diesen Fällen eine Betrafung fordern, dann ist mit dem Gesetz etwas nicht in Ordnung." Ähnlich äußerte sich Grünen-Chefin Roth: Die Darstellung eines durchgestrichenen Hakenkreuzes stelle keine Unterstützung der Nazi-Ideologie dar und müsse erlaubt sein, sagte sie der "Netzeitung". Wenn klar sei, wie die nächste gerichtliche Instanz entschieden habe, solle der Gesetzgeber deshalb schleunigst für Klarheit sorgen. Auch Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck kritisierte die Entscheidung: "Während Neonazi-Moden unbehelligt verkauft werden können, werden Antifaschisten kriminalisiert", sagte er. "Da steht doch der Rechtstaat Kopf."

Quelle: Spiegel.de

Ich finde es auf jeden Fall richtig, wenn darüber nachgedacht wird, und später auch verwirklicht wird, das Gesetz so zu ändern, entsprechende Zeichen zu legalisieren. Am besten wäre, wenn dies unabhängig vom endgültigen Ausgang dieser Justizposse geschehen würde, so das eine eindeutige rechtliche Grundlage geschaffen wird. Eigentlich sollte so etwas gar nicht nötig sein, aber sonst wird es immer wieder irgendwelche "übereifrigen" (da wollte ich ja schon fast beleidigend werden ) Justizbeamten geben, denen dass ein Dorn im Auge ist.

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Geschrieben von -->Kommerzschwein am 03.10.2006 um 12:55:

 

ich glaub ja kaum dass die liebe Polizei da so bescheit drüber weiß. Also von meinen Freunden und mir wurden solche Buttons oder Aufnäher noch nich eingezogen, geschweigedenn wurden wir darauf angesprochen auch wenn es Polizisten gesehen haben.
Es gibt ja vieles was (sinnvoller oder unsinniger weise) verboten is, wovon aber keiner was weiß. Also auch die Polizei größten Teils nich.
Sind denn da auch die Symbole verboten wo man das hakenkreuz nicht vollständig sieht? Also z. B. wenn eine Faust das Ding zerbörselt.

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Geschrieben von SweetGwendoline15 am 03.10.2006 um 13:33:

 

Gestern auf dem Belakonzert: Bela erzählt dass die Firma mit den Anti-Nazi T-Shirts den Prozess verloren hat.Zieht er sich ein T-Shirt mit durchgestrichenem Hakenkreuz an und singt "Deutsche kauft nicht bei Nazis"! Dann hat er noch betont dass der Song umsonst ist und dass man den Euro doch der Firma spenden sollte weil die jetzt auf den ganzen Gerichtskosten sitzengeblieben ist

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Geschrieben von Winkeltina am 10.10.2006 um 18:37:

 

Ich kann nur hoffen, dass genug Leute ihre Meinung über dieses Urteil/Verbot zeigen und weiterhin fleißig Antifa-Shirts tragen. Ebenso hoffe ich, dass viele Leute hier und sonstwo bereit sind, auf der nix-gut homepage ein merchandise shirt zu kaufen, dessen erlös unter anderem für die deckung der gerichtskosten genutzt wird.
Deutsche - lasst euch nicht verarschen!

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Geschrieben von der_Infant am 10.10.2006 um 23:30:

 

Hab mir jetz nicht alles durchgelesen aber seit wann is das den verboten?

ich hab mir voriges jahr auf ner öffentlichen linken veranstaltung an einem stand einen Button mit durchgestrichenen Hackenkreuz gekauft!

Der hatte dort ne Menge Butons mit linksexremen Symbolen wie z.B. Das logo der ANTIFA und das logo der RAF. Wovon ich aber nich weiß ob das nu auch verboten is???!!! glaub nich oder?

hat aber keine was gegen gemacht das der die Buttons da verkauft. und ich glaub da war bestimmt wo Polizei anwesend!!

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Geschrieben von L'Öö am 11.10.2006 um 13:07:

 

Zitat:

Original von der_Infant Hab mir jetz nicht alles durchgelesen aber seit wann is das den verboten? ich hab mir voriges jahr auf ner öffentlichen linken veranstaltung an einem stand einen Button mit durchgestrichenen Hackenkreuz gekauft! Der hatte dort ne Menge Butons mit linksexremen Symbolen wie z.B. Das logo der ANTIFA und das logo der RAF. Wovon ich aber nich weiß ob das nu auch verboten is???!!! glaub nich oder? hat aber keine was gegen gemacht das der die Buttons da verkauft. und ich glaub da war bestimmt wo Polizei anwesend!!

Die Buttons wurden vom Gericht deshalb als verfassungswidrig eingestuft, weil sie eben das Hakenkreuz angeblich so zeigen, dass es nicht eindeutig genug ist. Solche "dagegen" Buttons sind also nicht grundsätzlich verboten, aber eben die geläufigen Darstellungen, was ich aber total schwachsinnig finde...

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Geschrieben von Freddy Krüger am 17.10.2006 um 14:22:

 

zum thema Verboten oder nicht ist heute ein Artikel in der "Rheinpfalz" erschienen. steht nicht viel neues drin, aber ich finde der artikel ist es trotzdem wert hochgeladen und gepostet zu werden.

Rheinpfalz 17.10.2006

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Geschrieben von dat_Melle am 23.10.2006 um 16:56:

 

ich find das voll krank...einerseits regen sie sich auf das so viele die NPD wählen und andererseits sowas...
stimmt das eigentlich das auch das zeichen wo dieses mülleimermännchen das das hakenkreuz in den mülleimer wirft verboten ist?
ich hab da mal sowas gehört von wegen das würde so aussehen als ob das männchen das hakenkreuz AUS dem Papierkorb holen wollte und des deshalb verboten worden ist...ich mein eigentlich ist das ziemlich unlogisch...man holt ja auch kein kaugummipapier ausm mülleimer und des is das selbe zeichen bloß mit nem stück papier statt dem hakenkreuz

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Geschrieben von MichiKlatti am 23.10.2006 um 20:17:

 

also so weit ich weiss is alles verboten wo ein harkenkreutz abgebildet ist

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Geschrieben von sintflut am 24.10.2006 um 15:55:

 

soweit ich weiß kommt das immer auf den betrachter, sprich die jeweilige polizei/staatsanwaltschaft etc. an

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Geschrieben von dat_Melle am 24.10.2006 um 17:56:

 

Zitat:

Original von sintflut soweit ich weiß kommt das immer auf den betrachter, sprich die jeweilige polizei/staatsanwaltschaft etc. an

ach die...die können mich ma

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Geschrieben von offizieller am 24.10.2006 um 21:31:

 

Zitat:

Original von dat_Melle Zitat: Original von sintflut soweit ich weiß kommt das immer auf den betrachter, sprich die jeweilige polizei/staatsanwaltschaft etc. an ach die...die können mich ma

tolle Einstellung ^^
Ich hoffe einfach mal dass das leeres Phrasendreschen ist...

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Geschrieben von MichiKlatti am 24.10.2006 um 22:09:

 

is doch auch kagge wenn du denen nicht gefällst koennen sie dir sonst was auferlegen das is aber auch nicht sinn der sache aber davon ma abgesehen ich werd meine patches trozdem net abmachen!