 NDP verweigert Schweigeminute |
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| NDP verweigert Schweigeminute |
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NPD-Abgeordnete verweigern Schweigeminute
Holger Apfel, NPD-Fraktionschef im Sächsischen Landtag (Foto: ddp)
Eklat im sächsischen Landtag: Die rechtsextreme NPD hat sich am Freitag demonstrativ einer Schweigeminute für die Opfer des Nationalsozialismus verweigert. Die zwölfköpfige NPD-Fraktion verließ den Plenarsaal, als sich die anderen Parlamentarier im Gedenken für die Opfer des Nazi-Regimes und des Zweiten Weltkrieges erhoben. Die NPD wollte nur der Opfer der Luftangriffe auf deutsche Städte durch die Alliierten gedenken.
NPD: "Bombenholocaust von Dresden"
In einer anschließenden Debatte warf die NPD den anderen Parteien vor, trotz der Fülle von Veranstaltungen zum 60. Jahrestag der Zerstörung Dresdens am 13. Februar 1945 die Opfer der Luftangriffe nicht gebührend zu würdigen. Alterspräsident Cornelius Weiss wies dies im Namen aller anderen Fraktionen zurück. Doch NPD-Fraktionschef Holger Apfel und sein Fraktionskollege Jürgen Gansel überboten sich weiter in braunen Tönen. Gansel sprach sogar vom "Bombenholocaust von Dresden".
Saalmikrofon abgeschaltet
"Mit dem heutigen Tag haben wir auch in diesem Parlament den politischen Kampf gegen die Schuldknechtschaft des deutschen Volkes und für die historische Wahrhaftigkeit aufgenommen", rief der 30-Jährige. Die NPD wolle die kommenden Jahre im Landtag nutzen, um "mächtige Schneisen in das Dickicht antideutscher Geschichtslügen zu schlagen". NPD-Fraktionschef Apfel blies ins gleiche Horn und war nur durch Abschalten des Saalmikrofons zu bremsen. Die Reden der NPD-Vertreter wurden immer wieder durch empörte Zwischenrufe unterbrochen, etliche Abgeordnete verließen den Saal.
Weiss: Ereignisse nicht aufrechnen
Alterspräsident Cornelius Weiss wies die Äußerungen der NPD im Namen aller anderen Fraktionen zurück. "Wir dürfen das Dresdner Inferno niemals vergessen, wir dürfen aber auch nicht vergessen, wie es dazu kam", sagte der SPD-Politiker. Er nannte die Machtergreifung Hitlers 1933, die Verfolgung der Juden, den Massenmord in Konzentrationslagern, die deutschen Bombardements auf das spanische Guernica und das englische Coventry. Es sei gefährlich, diese Ereignisse gegeneinander aufzurechnen. "Brücken bauen - Versöhnung leben" sei der Geist, "der fortan in uns leben muss", sagte er. Nach seiner Rede erhoben sich die Abgeordneten von CDU, SPD, PDS, FDP und Grünen.
War Provokation geplant?
Die Provokation der Rechtsextremen war offenkundig geplant. Auf der Besuchertribüne hatten sich deutlich mehr Gesinnungsgenossen eingefunden als sonst. Als Alterspräsident Cornelius Weiss als Sprecher aller anderen Fraktionen ans Pult trat, kommentierte das ein Zuschauer mit den Worten "alter Jude". Der 71-Jährige forderte alle Demokraten auf, alle aufzuhalten, "die schon wieder nach der Brandfackel greifen".
"Wahre Fratze gezeigt"
CDU und Grüne wollen nun prüfen lassen, ob die Reden der NPDler den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen. Nach Ansicht von CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer haben die NPD-Abgeordneten ihre "wahre Fratze" gezeigt und sich als Nazis entlarvt.
Aufmarsch nicht genehmigt
Unterdessen lehnte Landtagspräsident Erich Iltgen das Ansinnen der NPD ab, am Gedenktag für die Zerstörung Dresdens vor dem Landtag aufzumarschieren. "Ich habe kein Verständnis dafür, dass bestimmte politische Gruppierungen versuchen, die Ereignisse am 13. Februar 1945 in ihrem Sinn umzudeuten und für politische Zwecke zu instrumentalisieren." Zum Gedenken wollen 5000 Rechtsextreme aus ganz Deutschland anreisen. |
edit: quelle: http://onnachrichten.t-online.de/c/32/69/12/3269122.html
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The universe has a way of course-correction...
Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Hut_mit_Ohren: 21.01.2005 22:06.
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21.01.2005 22:05 |
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was würde man von denen anderes erwarten?
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"Mach die Augen zu und küss mich"
und: ich hab Karten *freu, in die Luftspring*
1.6. Dresden-Alter Schlachthof - FURT
25.6. Zwickau-Stadthalle- FURT *ghostgirl zuzwinker* 
Be(la)kloppte 52
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21.01.2005 22:11 |
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Original von recht-habe-woman
was würde man von denen anderes erwarten? |
Dass die NPD sich cleverer anstellt.
Durch solche Aktionen stellt sie sich glücklicherweise selbst ins Abseits.
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Well, I could always find a way
To hide these bitter tears
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21.01.2005 22:23 |
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medica
Frau
Dabei seit: 29.09.2004
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eigentlich bin ich froh, dass die NPD solche sachen macht. es schadet niemandem direkt aber die partei schaufelt sich selbst ein grab. (hoffe ich doch mal stark, dass sowas nicht lange durchgelassen wird)
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On ne voit bien qu'avec le coeur. L'essentiel est invisible pour les yeux.
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21.01.2005 22:31 |
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das seh ich anders.
Gerade duch diese Provokation bringt sie sich ins Gespräch und zieht Leute an, die allgemein gegen alles sind.
Daß ihr euch darüber aufregt, ist doch das Ziel dieser Aktion!
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Frische Brötchen ess ich am liebsten mit Hoooniiiig!!!
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21.01.2005 22:32 |
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Dini
Banane
Dabei seit: 06.10.2003
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Ich weiß nicht so recht...Glaube eher, dass irgendwelche NPD-Wähler lachend vorm Fernseher sitzen und die Aktion "total cool" fanden, weil ihre Partei ja sooo rebellisch ist....
Aber bei den Fernseh-Bildern wirkten manche Abgeordnete, als wüssten sie selbst nich so genau, warum sie den Raum jetz verlassen müssten (und sehr, äh, hohl insgesamt).
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Mein Rächer <3
das FURT!
Hömma, Tobinini, Alta!
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21.01.2005 22:59 |
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| Zitat: |
Original von verbluteter_patient
das seh ich anders.
Gerade duch diese Provokation bringt sie sich ins Gespräch und zieht Leute an, die allgemein gegen alles sind.
Daß ihr euch darüber aufregt, ist doch das Ziel dieser Aktion! |
Das sehe ich auch etwas anders.
Diese Verweigerung hat doch die extrem rechte Gesinnung der NPD nur untermauert.
Wenn die NPD solche Aktionen unterlassen würde sie noch salonfähiger werden und noch mehr Wählerstimmen für sich gewinnen als durch irgendwelche Provokationen dieser Art.
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21.01.2005 23:01 |
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Offenbar macht die NPD momentan noch eine Gradwanderung. Einerseits fahren sie neuerdings in Luxuslimousinen am Landtag vor, machen fundierte Vorschläge in einigen wenigen Bereichen und geben sich auf Birefkastenwerbung demokratisch und sozial.
Gleichzeitig hauen die dann aber vorm Mikrophon härteste Sprüche raus und lassen ihre ganze Primitivität raushängen.
das ist wirklich seltsam.
Aber irgentwie typisch Fascho: Die Glatzen tragen gern mal ordentliche weiße Hemden und seröse schwarze Hosen, sprechen erst sehr freundlich mit einem, haben aber gleichzeitig die Faust bereits zum zuschlagen geballt und das Messer in der Tasche aufklappbereit (ist zwar etwas extrem dargestellt, veranschaulicht aber das Problem)
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21.01.2005 23:45 |
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ich hätte echt gedacht das sich wenigstens die politiker der npd schlau anstellen, wenn schon die wähler dumm sind. naja wenn sie weiter so machen kriegen se komplett redeverbot, und ich bezweifel das es das is was sie wollen. naja wenigstens stoßen die poltiker der npd auf proteste im sachsener landtag. das lässt hoffen
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22.01.2005 00:27 |
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die NPD hat Symphatiepunkte verloren.
Aber wenn sie jetzt nur noch auf demokratisch machen, verlieren sie irgendwo doch ihre Stammwähler. (naja soweit die sich da überhaupt für interesieren) und zudem haben doch viele Junge Wähler die NPD auch aus PRotest gewählt und auch die würden sie wahrscheinlich bei der nur demokratischen Tour verlieren.
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Be(la)kloppte 52
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22.01.2005 15:12 |
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corazón
Elke
Dabei seit: 29.10.2003
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| Zitat: |
| Ich weiß nicht so recht...Glaube eher, dass irgendwelche NPD-Wähler lachend vorm Fernseher sitzen und die Aktion "total cool" fanden, weil ihre Partei ja sooo rebellisch ist.... |
Ich denke auch, dass die NPD bei ihren Wählern durch diese Aktion nicht an Sympathie eingebüßt hat. Mit ihrem Verhalten haben sie sich wieder gekonnt ins Gespräch gebracht. Abgesehen davon herrscht im Moment in Bezug auf den Holocaust wieder mal so ein Verdrängungstrend. Man wills nicht hören, man wills nicht wissen. Vielleicht, weil in der Vergangenheit sehr viel darüber geredet wurde. Es fand auch quasi eine Art "Vermarktung" des ganzen Themas statt. Es gibt viele Bücher und Filme darüber. Die Fernsehlandschaft wurde überschwemmt mit Reportagen über Hitler, Hitlers Helfer, den zweiten Weltkrieg und Konzentrationslager. In letzter Zeit beginnt eine Art Gegentrend. Es erscheinen Bücher, die die Schnecken des Krieges und der Nachkriegszeit für die deutsche Bevölkerung thematisieren. Im Fernsehen werden nun häufiger Reportagen über die Bombardements von Dresden und Berlin oder die Versenkung der Wilhelm Gustloff gezeigt. Das Verhältnis der Bevölkerung zum Holocaust hat sich relativiert. Die Betroffenheit, die in den letzten Jahren noch geherrscht hat, ist schwächer geworden. Natürlich ist sie irgendwo immernoch vorhanden und von Menschen mit einer gewissen Intelligenz wird das Verhalten der NPD einen absoluten Affront darstellen. Aber intelligentes Leben ist in den Reihen der Nazis, wie wir wissen, eher dünn gesät...
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when I feel the warmth of your very soul
I forget I'm cold and crying
when your lips touch mine and I lose control
I forget I'm old and dying
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23.01.2005 00:07 |
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Gestern Abend habe ich in den Nachrichten gesehen, dass jetzt wieder der Ruf nach einem Verbotsverfahren ggn die NPD laut wird... Fände ich auf jeden Fall richtig, allerdings sehe ich das genauso, wie der Herr Milbradt (Ministerpräsident in Sachsen), der meinte, dass man jetzt nichts überstürzen dürfte, da die Bundesregierung durch mangelnde Planung beim letzten Versuch mit einer "Bauchlandung" abgestraft worden sein. Was aber auch noch gesagt wurde und worauf ich hoffe, weil das eine kurzfristige Maßnahme wäre - man kann im Landtag "Verfassungsfeinden" ein Redeverbot von bis zu einem Jahr erteilen! Ich denke, dass dieser Schritt wirklich angemessen wäre!!! 
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23.01.2005 12:28 |
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Muecke
Frau
Dabei seit: 01.01.2004
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| Gestern Abend habe ich in den Nachrichten gesehen, dass jetzt wieder der Ruf nach einem Verbotsverfahren ggn die NPD laut wird... |
Aber ist ein Verbot dieser Partei wirklich sinnvoll? Sicher, es würde verhindern, das sie den Landtag nutzen um ihre nationalsozialistische Scheiße zu verzapfen und es würde auch verhindern, das sie evt. in den Bundestag kommen.
Aber eins sollte man bedenken: Nur weil diese Partei verboten ist, heißt das nicht, das sie nicht noch exsistiert. Eins haben wir leider festgestellt, es gibt zur Zeit viele Menschen, die (aus was für Gründen auch immer) diese Partei wählen. Und leider haben sie auch viele Anhänger. Die Partei würde also weiterhin im Untergrund bestehen und unter Umständen auch aggieren, ohne das wir viel davon mitbekommen. So lange die NPD nicht verboten ist und die Möglichkeit hat sich in der Öffentlichkeit zu äußern, kriegt wenigstens jeder mit was sie tun!
Nicht das jemand das jetzt falsch versteht, ich bin nicht der Meinung, man soll die NPD mal machen lassen und sie dürften alles machen. Aber ein Problem einfach zu "verdrängen" hat noch nie jemandem geholfen. Und so wäre es in meinen Augen wenn man die Partei einfach verbietet. Man stellt sich nicht dem eigendlichen Problem, sondern man verdrängt es einfach. Und am liebsten würde man vergessen, das es überhaupt existiert. Bloß das es nach wie vor vorhanden ist.
Und vor allem wie schlimm wäre es, wenn ein Verbotsantrag wieder abgelehnt würde. Hätte das nicht den Anschein (vor allem für die vielen jungen Protestwähler), das die NPD ja gar nicht so schlimm sei, sonst würde man sie ja verbieten.
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"Es ist entwürdigend, wenn der Mensch seine Individualität verliert und zu einem bloßen Rädchen im Getriebe wird." Mahatma Gandhi
31.10.06 FURT Köln
09.11.06 FURT Frankfurt
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31.12.06 Ärzte Köln
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24.01.2005 15:29 |
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Ananka
3-Tage-Bart
Dabei seit: 24.01.2005
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*reinspazier*
Äh... Hallo erstmal!! ;-)
*allen zuwink* ... bin noch ganz neu! ^^
OK, dann fang ich mal an...
Als ich das mitgekriegt hab, war ich erstmal total geschockt!! Ich mein, ich bin ja sonst politisch nie so wirklich interessiert, aber da hab ich auf einmal schon aufgehorcht!!
Es ist fast so, als würde die Geschichte sich wiederholen...
.. ich kann echt nicht verstehen, wie man nur hinter so einer Partei stehen kann... *Kopschüttel*
| Zitat: |
| So lange die NPD nicht verboten ist und die Möglichkeit hat sich in der Öffentlichkeit zu äußern, kriegt wenigstens jeder mit was sie tun! |
hm... ich weiß nicht, da wär ich mir nicht so sicher... sie brauchen ja nicht alles, was sie zun öffentlich vor der Kamera machen...
Naja, ich kann nur hoffen, dass einige "aus-Ahnungslosigkeit-und-Langeweile-NPD-Wähler", dadurch erkannt haben, was für "nette" Kerle sie da unterstützt haben!! (ich hoffe wirklich inständig, dass die NPD sich damit ins eigene Fleich geschnitten hat!!)
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24.01.2005 16:04 |
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Muecke
Frau
Dabei seit: 01.01.2004
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| Zitat: |
| hm... ich weiß nicht, da wär ich mir nicht so sicher... sie brauchen ja nicht alles, was sie zun öffentlich vor der Kamera machen... |
Das sicher nicht. Aber wenn sie verboten werden, kriegt die Öffentlichkeit gar nicht mehr mit, was sie machen.
Es ist einfach so, das ich finde, dass sich unsere Poltiker mal mit dem Problem auseinandersetzen sollen! Warum wählen soviele Leute die NPD, warum gibt es in Deutschland soviel Ausländerfeindlichkeit?
Glaubt allen Ernstes jemand nur weil die NPD verboten wird, gibt es diese Probleme nicht mehr? Ein Verbot ändert nichts am eigendlichen Problem. Es gibt nur den Anschein als würden die Politiker sich darum kümmern!
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24.01.2005 16:24 |
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ich wär auch definitiv gegen ein Verbot der NPD.
Wenn unsere Demokratie gut ist, dann wird sie diese NPD auch aushalten.
Ein Verbot der Partei wäre einfach undemokratisch. Es sind erboßte Arbeitslose und andere Menschen, die mit der derzeitigen Lage unzufrieden sind. Diese Stimmen kann man nicht einfach unter den Tisch kehren! Die starke NPD zeigt vielmehr, daß jetzt für die großen Parteien die Zeit für reformen gekommen ist --Veränderungen sind nötig.
Gute Aufklärungsarbeit der Regierung dürfte am ehesten dazu beitragen, die Anzahl der rechtsradikal denkenden zu verringern.
Ein Verbot wurde, wie schon richtig gesagt, sozusagen untergrundterror und unberechenbare Organisationen schüren.
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24.01.2005 17:44 |
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