 Eklat bei der Wahl der Vize-Bundestagspräsidenten |
knuble 
René
Dabei seit: 17.07.2004
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18.10.2005 18:02 |
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Elton
René
Dabei seit: 08.03.2004
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Einen "Eklat" würde ich das nun gewiß nicht nennen.
Eher "vernunftbestimmte Konsequenz".
Ich bin erfreut darüber, daß Bisky abgelehnt wird.
| Zitat: |
| ich glaube es gehört mittlerweile zum "guten ton" die linkspartei zu boykottieren. |
Dazu würde ich eher sagen, daß es für heutige, junge Linksorientierte leider oft dazu gehört, eine Partei deshalb "angesagt" und richtig zu empfinden, die sich selber "Die Linke" nennt.
Lebensältere Menschen handeln glücklicherweise noch so, wie es sich für die SED - Nachfolger gebürt, nämlich mit Ablehung und das ist auch gut so !
| Zitat: |
| Das halte ich für SEHR gefährlich. |
Ich halte hier eine Politik des Vergessens für gefährlich und fahrlässig.
Zum Glück ist dem - noch - nicht so...
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18.10.2005 18:17 |
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Entschuldigung. Ich muss jetzt auch einmal kurz zu Wort melden.
Ich finde es, als Ostbürger, sehr belastend, dass hier jedesmal, wenn es um "Die Linkspartei" geht, immer auf dieser SED Vergangenheit herumgeritten wird.
Ich weiss, dass es ehemalige SED-Mitglieder in den Reihen der "Linkspartei" gibt. Aber nicht jeder der in dieser Partei war, hat Dreck am Stecken. Ich bin der Meinung, das ein "Westbürger" nie wirklich nachempfinden oder wissen kann, wie es war, in der DDR zu leben & dem damit verbunden Zwang, in diese Partei einzutreten, wenn man beruflichen Erfolg habe wollte. (Ja, ich weiss, das man nicht vergessen oder verdrängen darf, was in Mauerzeiten passiert ist. Aber irgendwann reicht es auch !)
Und ich finde das "Die Linke" zumindest für den Osten gut ist. Aber das gehört hier nicht hin.
(Wollte es einfach nur mal angemerkt haben & aber ich akzeptiere natürlich Eltons Meinung dazu. Hab ja auch meine dazu ! 
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'your skin across my skin.
your hands on my hips.
my neck on you lips'
m.&a.
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18.10.2005 18:29 |
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knuble
René
Dabei seit: 17.07.2004
Themenstarter 
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Sorry das mal so dierekt zu sagen - die gefährlichen SED mitglieder, z.b. die die an mauerschüssen aktiv beteiligt waren, sind nach dem mauerfall größtenteils zur CDU abgewandert, geflüchtet oder haben sich aus der Politik zurückgezogen. Habe von einigen solchen fällen gehört. Es gab da sehr viele, und die CDU hat damit jetzt ex SED mitglieder und was gabs da noch mit einem gewissen herren strauss? hmmm
Ich will jetzt nicht die CDU schlechtmachen weil das mode ist, ich will niemanden schlecht machen, ich möchte nur das bild der "SED nachfolgepartei" kritisieren. Das stimmt zwar, aber damit suggerieren zu wollen dass 100% der SED, ihre diktatorischen mitglieder, ihre gewalttäter und alles übel der DDR jetzt in der Linkspartei weiter ihr unwesen treibt und nur darauf wartet die welt in eine zweite Finsternis zu hüllen, ist einfach falsch. Mittlerweile sind meines Wissens mehr früher-nicht-SED mitglieder mitglied der Linkspartei als eben diese.
Ich habe das Wahlprogram der Linkspartei gelesen und unterstütze einige derer Thesen. Ich mache zwar keinen hehl daraus dass ich eine eher linke (allerdings nicht radikal linke) politische einstellung habe, aber ich würde eine partei SICHERLICH nicht wählen weil sie die linkspartei heisst. Vielleicht ist der Name sehr unglücklich, man hätte sich lieber Bündis Die Sozialen oder ähnlich genannt. Die linkspartei würde ich auch (momentan) nicht wählen.
EDIT: Den Boykott der Linskpartei finde ich in diesem Fall noch zusätzlich SINNLOSER ALS SINNLOS da eh jede Fraktion einen Stellvertreter stellen soll. Warum dann also nicht bisky, wird dieser doch von der Fraktion vorgeschlagen.
Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von knuble: 18.10.2005 18:38.
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18.10.2005 18:37 |
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Line
Elke
Dabei seit: 14.01.2004
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Ich bin mir nichtmal sicher, ob das Ganze tatsächlich ein Boykott der Linkspartei sein soll. IMHO spielt da sicher auch eine Abneigung Bisky gegenüber eine Rolle, die ich bei seiner erwiesenen und treuen (!) SED-Vergangenheit offen gesagt gut nachvollziehen kann. Und das wohlgemerkt, obwohl oder gerade weil ich mich als demokratische Sozialistin bezeichnen würde! 
In seiner offiziellen Biografie steht zu lesen: "seit 1963 Mitglied der SED" (Quelle), was ich an sich schon unerhört finde. Desweiteren ist er bekannt für seine immer wieder unangebrachten und respektlosen Kommentare den großen Parteien gegenüber - warum sollten die ihn also ohne weiteres als Bundestrags-Präsidiumsvize anerkennen?
Davon abgesehen, dass ich nicht verstehe, dass die neuen Linkspartei-Mitglieder ihn ohne weiteres mittragen, aber gut, das müssen sie selbst wissen. Deutschland sollte eine Einheit, ohne Scheidung in Ost und West, sein, ja - aber eben Bisky steht imho nicht wirklich für eine BUNDES-Politik...
Oh, und Knuble, irgendwie finde ich den Threadtitel irreführend. Es geht um die Wahl zu den Bundestags-Vizepräsidenten, nicht um die Wahl des Bundespräsidenten bzw. dessen Vizes.
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"You forget the things you were certain you would always remember, especially the tiny things, and all too often they're the things that matter."
- Neil Gaiman
Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Line: 18.10.2005 19:12.
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18.10.2005 19:11 |
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Also erstmal eine kleine Korrektur, es wurde nicht der Bundespräsi(dent) gewählt, sonder es ging um die Wahl eines Bundestagsvizepräsident. Ausserdem ist der erste Eklat gewesen, dass die CDU/CSU und die SPD gegen die Stimmen der Opposition die Geschäftsordnung (war es die Geschäftsordnung? Bin da unsicher.) so geändert hat, dass die SPD 2 Vizes stellen kann. Eigentlich werden nur 4 Vizes für den Bundestagspräsidenten gewählt, diesesmal derer 6. Damit hat die Regierungskoalition, auch wenn sie es noch nicht sind, die Farce erst ermöglicht.
Dann ist es auch die Schuld der PDS/Linkspartei, dass sie einen so umstrittenen Menschen zur Wahl gestellt haben, wie Bisky. Mir ist natürlich klar, dass keiner aus den Reihen der PDS/Linkspartei direkt eine Mehrheit erhalten hätte, aber dass sie gerade Bisky aufgestellt haben, der in der Zeit zwischen 1963 und 1991 in der SED mittendrin, statt nur dabei war, und zudem in den "Rosenholzakten" als Stasimitarbeiter geführt ist (Bienitz), ist das Problem der PDS/Linkspartei.
Das hat jetzt auch nichts mit den Mauertoten zu tun, sondern mit dem totalitären System, welches die SED in der DDR errichtet hatte.
€dit: Ich sollte nicht so lange formulieren, die 10 Minuten waren wohl zu lang. Shit happens
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Protest ist, wenn ich sage das oder das paßt mir nicht. Widerstand ist, wenn ich dafür sorge, daß das, was mir nicht paßt, nicht länger geschieht.
Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von punkverräter: 18.10.2005 19:22.
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18.10.2005 19:21 |
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knuble
René
Dabei seit: 17.07.2004
Themenstarter
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Mir ist es klar dass die Personalie Bisky umstritten ist, mir ist der mann auch unsympatisch seine vergangenheit zweifelhaft usw.
Dennoch ist er der Vorsitzende der Partei und ist der von der Fraktion gewollte Vertreter. DAher finde ich schon dass man das als boykott der gesamten Fraktion ansehen kann.
Ihr habt natürlich recht, wollte den titel nicht so lang machen, was hier gewählt wurde dessen war ich mir schon im klaren. Hab ihn jetzt mal geändert so dass er jedem gefallen sollte
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18.10.2005 19:28 |
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Elton
René
Dabei seit: 08.03.2004
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| Zitat: |
Original von Fr. Felsenheimer
Ich finde es, als Ostbürger, sehr belastend, dass hier jedesmal, wenn es um "Die Linkspartei" geht, immer auf dieser SED Vergangenheit herumgeritten wird. |
Kann ich mir gut vorstellen. Niemand wird gerne mit einer unsäglichen Vergangenheit, in der er ein Teil war ( ob aktiv oder nicht ), konfrontiert.
| Zitat: |
| Ich weiss, dass es ehemalige SED-Mitglieder in den Reihen der "Linkspartei" gibt. Aber nicht jeder der in dieser Partei war, hat Dreck am Stecken. |
a) gibt es sehr, sehr viele SED`ler in der Reihen der "Linkspartei", wie ich in einem anderen Thread sehr detailliert erläutert habe und b) muß man es auch so sehen:
Im Laufe der Zeit kommen logischerweise Leute hinzu, die nicht Mitglied in der SED waren und zwar zu einem Zeitpunkt, zu dem sich praktisch nur SED`ler in der PDS befanden. Sie diese Neuzugänge jetzt anders zu bewerten als die "Alten" ? Ich meine, nein.
Oder: Sind Neuzugänge der NPD grundlegend anders zu bewerten als "Alt-Nazis" ?
| Zitat: |
| Ich bin der Meinung, das ein "Westbürger" nie wirklich nachempfinden oder wissen kann, wie es war, in der DDR zu leben & dem damit verbunden Zwang, in diese Partei einzutreten, wenn man beruflichen Erfolg habe wollte. |
Oh bitte nicht auch hier diese Diskussion 
Doch, man kann es wissen und nachempfinden. Eine solche Emphatie ist aufgrund der vorherigen, gemeinsamen Geschichte und des Wissens über die tatsächlichen Zustände in der "DDR" in den letzten Jahrzehnten einem Wessi durchaus möglich.
| Zitat: |
| (Ja, ich weiss, das man nicht vergessen oder verdrängen darf, was in Mauerzeiten passiert ist. Aber irgendwann reicht es auch !) |
Och, dann beschließ` ich jetzt mal, daß mir das ganze Gerede wegen Nazi-Deutschland jetzt auch reicht.
Vergessen ist das Schlimmste, was passieren kann. Nach 60 Jahren, so wie nach 15 Jahren.
| Zitat: |
| Das hat jetzt auch nichts mit den Mauertoten zu tun, sondern mit dem totalitären System, welches die SED in der DDR errichtet hatte. |
Der Meinung bin ich auch.
Es geht prinzipiell um eine menschenverachtende Staats- und Regierungsform. Es geht darum, daß die Strukturen und Überzeugungen mit brutalster Gewalt gesichert und eingehalten wurden. Es war längst absehbar, daß der "real existierende Sozialismus" nicht flächendeckend umzusetzen war und trotzdem wurde er mit Waffengewalt und üblen Methoden durchgesetzt.
Darum geht es.
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18.10.2005 19:46 |
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knuble
René
Dabei seit: 17.07.2004
Themenstarter
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Das ist aber lange nicht das was der großteil der SED wollte, da der großteil imho marionetten waren.
Wie schon oft gesagt: Nicht jeder der in der SED war war ein befürworter dieser Diktatur und ähnlichen verbrechen die dort abgegangen sind.
Oder bezeichnest du einen 80 jährigen der damals zwangsweise in der NSDAP war als altnazi? ich weiss von meinem opa wie von leuten von denen einige in der NSDAP waren in unserem dorf einer jüdischen familie (großfamilie mit vielen mitgliedern) bei der flucht nach skandinavien geholfen wurde und das im jahre 1942. Diese leute waren nicht die die andere angezeigt haben weil sie verächtlich über hitler sprachen, diese leute waren in der NSDAP um nicht ihren job zu verlieren bzw weil sie klar von vorgesetzten gefragt wurden "herr xyz, warum sind sie eigentlich nicht in der Partei?". Vielleicht würde man das aus heutiger sicht verwerflich finden, aber damals herrschte arbeitsplatzmangel und so weiter.
Und genauso verhält es sich imho auhc mit der SED. Und dass man einmal in so einer organisation war verbietet nicht die teilnahme am Politischen Leben für immer. Eher finde ich es ehrlicher sich zu seiner SED vergangenheit zu bekennen (SEHR selten ohne kritischen unterton) als das zu verheimlichen und jetzt der CDU anzugehören.
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18.10.2005 19:58 |
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Elton
René
Dabei seit: 08.03.2004
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| Zitat: |
Original von knuble
Das ist aber lange nicht das was der großteil der SED wollte, da der großteil imho marionetten waren.
Wie schon oft gesagt: Nicht jeder der in der SED war war ein befürworter dieser Diktatur und ähnlichen verbrechen die dort abgegangen sind.
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Ja ich weiß, daß sehr viele der über 1 200 000 SED - Mitglieder aus Karrieregründen in der SED waren und nicht aus Überzeugung. Völlig klar und analog dazu verhielt es sich auch bei Mitgliedern der NSDAP.
Jetzt kommt der Punkt:
Praktisch alle Mitläufer und Menschen, die aus Kalkül in der SED waren, weil sie sich von ihr als DAS allmächtige Organ in der "DDR" Vorteile für Beruf etc. erhofft haben, haben der SED auch sehr schnell wieder den Rücken gekehrt, nachdem sie als SED - PDS so gut wie gar nichts mehr zu melden hatte und die "DDR" nicht mehr existierte.
Bei den dennoch verbliebenden Mitgliedern handelt es sich fast ausschließlich um Menschen, die aus Überzeugung und ideologischen Gründen in der SED waren.
Diejenigen, die später in der SED - PDS, dann PDS waren, sind fast ausschließlich die überzeugten "Hardliner" in der SED gewesen. Siehe Bisky und Gysi.
Kurz zu Gysi, der ja angeblich nur in der SED war, um als Anwalt frei praktizieren zu können:
Ihr wißt schon, wer Klaus Gysi war und welche Rolle er in der SED gespielt hat ?
Er war Staatssekretär und Minister und nebenbei überzeugter Kommunist durch und durch.
Daß der Apfel nicht weit vom Stamm fällt, hat Gregor seit den Sechzigern in der SED unter Beweis gestellt.
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18.10.2005 20:16 |
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Admin
Dabei seit: 01.01.1970
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Bitte zurück zum Thema!
Und das war NICHT: "Kann ich die PDS/Linkspartei leiden?" oder "Ist die PDS/Linkspartei eigentlich die SED?"
... sondern ...
Ist es in der parlamantarischen Demokratie der BRD okay, einer in den Bundestag gewählten verfassungskonformen Partei einen ihr nach Sachlage zustehenden Sitz als Bundestags-Vizepräsident zu verweigern (weshalb es "Eklat" genannt wird)?
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18.10.2005 23:51 |
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conker
René
Dabei seit: 15.02.2004
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dankesehr für die erinnerung^^
also, ich habe irgendwo gelesen, dass es schon bald eine neue abstimmung geben soll. ich persönlich habe auch nichts herrn bisky
wenn man leute wie frau merkel kanzlerin werden lässt, dann ist es ja schlimmer als einen pds-abgeordneten zu einem vize-butapräsi zu wählen
wie gesagt meine meinung, auch wenn ich weiß, das elton mal weider versuchen wird alle möglcihen gegenargumente aufzutischen
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19.10.2005 00:00 |
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Admin
Dabei seit: 01.01.1970
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| Zitat: |
Original von Elton
Deinen Eklat |
Du hast aber schon mal Tagesschau geschaut oder eine andere vergleichbare Nachrichtensendung oder heute die Zeitung aufgeschlagen? Ansonsten könnte ich mir nicht erklären, wieso du nicht in der Lage bist, in diesem Zusammenhang den Begriff "Eklat" einzuordnen. (Der überdies auch noch ganz klar als - Achtung! - "Zitat" gekennzeichnet ist.)
Ach ja: Du nervst.
(Ja , ich wiederhole mich.)
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19.10.2005 23:29 |
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FloDream
Klugscheißerman
Dabei seit: 06.10.2003
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Hier ging es darum, dass jede Partei einen Stellvertreterposten erhält und diesen entsprechend besetzen darf. Es war eigentlich bisher immer so, dass es eine Art "Ehrenkodex" unter den Abgeordneten gab, dass man auch jeweils die Kandidaten der anderen Parteien bestätigt, was nun hier zum ersten Mal nicht von allen praktiziert wurde. Übrigens hat auch Thierse lange nicht soviele Stimmen erhalten wie die Kandidaten von FDP und natürlich der Union..
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19.10.2005 23:30 |
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Elton
René
Dabei seit: 08.03.2004
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| Zitat: |
Original von FloDream
Hier ging es darum, dass jede Partei einen Stellvertreterposten erhält und diesen entsprechend besetzen darf. Es war eigentlich bisher immer so, dass es eine Art "Ehrenkodex" unter den Abgeordneten gab, dass man auch jeweils die Kandidaten der anderen Parteien bestätigt, was nun hier zum ersten Mal nicht von allen praktiziert wurde. Übrigens hat auch Thierse lange nicht soviele Stimmen erhalten wie die Kandidaten von FDP und natürlich der Union.. |
So wie ich das heute mitbekommen habe, gilt die Ablehnung doch weniger der Partei, sondern der Person Bisky ( was ich für verständlich halte --> SED Mitglied seit 1963 ).
Die CDU hat geäußert, daß sie mit einem anderen Kandidaten, vielleicht einer "Kandidatin" kein Problem hätte.
"Die Linken" haben zwar das Anrecht auf einen Stellvertreter, nicht aber das Anrecht, diesen Posten mit einer bestimmten Person zu besetzen.
Nur weil mit Traditionen gebrochen wurde, sehe ich keinen Eklat. Wenn Parteien des äußeren Spektrums hinzukommen, erfordert das eventuell den Bruch mit eingefahrenen Vorgehensweisen.
Wäre eine demokratische Rechtsaußenpartei an der Stelle der Linkspartei wäre mit diesem Ehrenkodex sicherlich ebenso gebrochen worden.
Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Elton: 20.10.2005 00:01.
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19.10.2005 23:56 |
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FloDream
Klugscheißerman
Dabei seit: 06.10.2003
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Um Biskys SED-Vergangenheit, auf der du hier so vehement rumhackst, ging es wohl nicht allein. Da kommen wohl noch ein Haufen anderer Faktoren hinzu:
Sicherlich wird es in den Reihen der SPD auch teilweise Ablehnung gegenüber der Linkspartei geben, da Oskar Lafontaine dort ja nun mitmischt und man auch insgeheim ihm damit "Schaden" zufügen möchte.
Dann würden viele Abgeordnete auch ganz klar lieber eine der beiden Kandidatinnen, die nun drei Jahre alleine das PDS-Fähnchen hochgehalten haben in diesem Amt sehen.
Das nur dazu.
Der wahre Eklat aber besteht darin, dass von vorneherein Bisky als Kandidat gesetzt war, aber von keinem Abgeordneten oder gar einer ganzen Fraktion dagegen Einwände kamen. Das heißt, dass die Parlamentarier, die Bisky die Stimme verweigert haben, ganz gezielt gepokert haben - wohl auch um das Ansehen der Linkspartei zu schmälern. Und das ist nun wirklich nicht die feine Art, besonders gleich zu Beginn einer neuen Legislaturperiode..
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20.10.2005 00:11 |
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Dass die Linkspartei kein demokratisches Wahlergebnis akzeptieren und einen anderen Kandidaten aufstellen kann, spricht für sich.
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2.7. Minden
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20.10.2005 15:33 |
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FloDream
Klugscheißerman
Dabei seit: 06.10.2003
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| Zitat: |
Original von Napfkuchen
Dass die Linkspartei kein demokratisches Wahlergebnis akzeptieren und einen anderen Kandidaten aufstellen kann, spricht für sich. |
Hast du dir die letzten Postings in diesem Thread durchgelesen? Laut deiner Aussage wohl nicht. Wer bei dieser Wahl aufgestellt wird, wird im Normalfall auch von den Abgeordneten der anderen Parteien gewählt - zumindest wenn man sich an den Ehrenkodex hält, der bislang dort herrschte. So etwas ist in der Geschichte des Bundestages noch nie vorgekommen, wenn einem der Kandidat der anderen Parteien nicht gepasst hat, hat man das im Vorfeld signalisiert, die PDS hat daraufhin auch schon einmal noch ihren Kandidaten ausgetauscht.
Diese Aktion sollte ganz klar zur Diskretidierung der Linkspartei dienen und das ist einfach nicht so ganz die feine Art, besonders da es offensichtlich von Teilen der CDU und der SPD ausging, also der zukünftigen Regierung.
Von Seiten der FDP und der Grünen gab es übrigens auch Empörung über dieses Verhalten gegenüber der Opposition..
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20.10.2005 18:22 |
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