 Nazi Demos sollen verboten werden |
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Oh mein Gott... Ich gebe es hiermit offiziell auf, an die Zurechnungsfähigkeit eines Users vier Bandestrichen zu glauben... 
Die Sache mit der Polizei und deren vermeintlicher Provokation auf Demos ham wir glaub ich mittlerweile in ca. 100 anderen Threads zu genüge durchgekaut, aber ich versteh immernoch nicht, wie jmd ernsthaft behaupten kann, dass "Bullen" Gewalt durch ihre Anwesenheit provozieren würden. Klärt mich bitte auf, wenn ich falsch liegen sollte, aber der Grund, für einen Polizeiaufmarsch (im Zweifelsfall incl. Hundertschaften) ist doch der, dass Gewalt durch eine der beiden radikalen Demonstranten-Gruppen (sorry, ich sag das wirklich nur ungern, aber meistens sind es dabei die Linken...) zu erwarten ist und deshalb die andere (allein schon aus Verfassungsgründen) geschützt werden muss. Warum dann eine neutrale Gruppe, die lediglich alles im Rahmen halten soll, auf einmal mit Flaschen, etc. beschmissen wird, geht echt nicht in meinen Kopf rein... Mag sein, dass "Menschen", die so etwas tun, noch nicht gelernt haben, ihre tierischen Instinkte abzulegen und deshalb auf Grün aggressiv reagieren (ähnlich wie Stiere angeblich auf rot?!) Anders kann ich mir das nicht erklären - denn pure Anwesenheit ist wirklich noch keine Provokation!
Und ganz ehrlich - ich will nicht erleben, was passiert, wenn die Polizei mal nicht ergreifen würde! Habe nämlich den dumpfen Verdacht, dass dann die, die als erstes nach Steinen und Flaschen rufen, auch die sind, die als erstes schwerverletzt (oder schlimmer...) auf dem Asphalt liegen.
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01.02.2005 20:11 |
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Ich kann mir gut vorstellen, dass es genug Leute gibt, die bei bloßer Anwesenheit von Polizei aggressiv wird. Es ist erschreckend, aber wenn ich einen Gangsta-Hiphopper seh, dann wird's mir auch ganz anders. Ich kann nichts dagegen machen, das ist einfach so, auch wenn's natürlich völlig hohl ist. Hält sich aber Gott sei Dank in Grenzen - ich hab noch keinen zusammengeschlagen oder dumm angemacht, nur weil er neben mir gestanden hat ;-)
Aber bei manchen Menschen ist so ein Gefühl intensiver und tritt eben nicht beim Hiphopper, sondern beim Polizisten auf. Und dann muss es raus...
Nicht falsch verstehen, das ist bei Leibe total bescheuert, kann im Prinzip aber in der Natur des Menschen liegen. Er wird durch optische Reizmuster aggressiv (mit der Uniform-Theorie hast du vielleicht recht).
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01.02.2005 21:21 |
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Du siehst ja wenigstens ein, dass es total dämlilch und überflüssig ist.. Schlimm ist es, wenn Leute (wie gewisse User hier im Thread) denken, dass es das normalste und gerechtfertigtste der Welt sei, nen "Bullen" mit Steinen oder Flaschen zu bewerfen.
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01.02.2005 21:25 |
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bettlaken
unregistriert
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| Zitat: |
Original von Punkverraeter
Du siehst ja wenigstens ein, dass es total dämlilch und überflüssig ist.. Schlimm ist es, wenn Leute (wie gewisse User hier im Thread) denken, dass es das normalste und gerechtfertigtste der Welt sei, nen "Bullen" mit Steinen oder Flaschen zu bewerfen. |
also verständlich isses ja. (ich würd die manchmal auch am liebstn sonstwohin prügeln, auch wenn das bei meiner statur eher lächerlich rüberkommt) aber normal isses ned. und es sollte auch grundsätzlich nicht normal sein, sich "nur so" zu prügeln. das gilt für rechts und links.
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01.02.2005 21:32 |
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Geist 
Mann
Dabei seit: 14.10.2003
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Nazi-Demos verbieten? Betrifft zwar nur euch Deutsche, finde ich aber eine gute Sache.
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Kick-Start my Rock'n'Rollen heart
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02.02.2005 00:31 |
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Aber ein Verbot würde doch irgentwie dem Grundgesetz wiedersprechen... oder? ->Grundgesetz<-
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31.03.2005 11:42 |
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Das hängt von verschiedenen Faktoren ab... Ein grundsätzliches Verbot von Nazi-Demos würde aber auf jeden Fall gegen das GG verstoßen, das ist richtig. So würden beispielweise Artikel 5 (Meinungsfreiheit) sowie Artikel 8 (Versammlungsfreiheit) verletzt. Das GG besagt aber auch folgendes:
| Zitat: |
GG Artikel 18
[Verwirkung von Grundrechten]
Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 
, die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.
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Folglich können Nazi-Demos im Einzelfall verboten werden, wenn davon ausgegangen werden muss, dass einer der im Artikel 18 angeführten Fälle eintritt (das selbe gilt natürlich auch für jede andere Demo...)
Dieser Beitrag wurde 1 mal editiert, zum letzten Mal von Punkverraeter: 31.03.2005 12:20.
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31.03.2005 12:20 |
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| Zitat: |
| richtig,doch nach der hetzaktion letztens im landtag hätten sie schon hochkantig herausfliegen sollen.hoffen wir auf ein schnelles parteiverbot vom bundesverfassungsgericht |
Nur kann das, was sie im Landtag gesagt bzw. getan haben nicht gegen sie verwendet werden. Die Parlamente sind ein Ort, an dem wirklich ABSOLUTE Redefreiheit gilt, egal was man sagt.
| Zitat: |
ne ich hatte immer gedacht das wärn papierkügelchen!bullen ham doch sowiso helme auf,schilder ect.,wenn doch ein einer getötet werden sollte(was glaube ich noch nie passiert ist) ,würd ich sagen berufsrisiko...wenn die bullen streß machen,und steine fliegen brauchen sie sich sowiso nicht zu wundern.aber wer streß macht sind ja die punks,linken usw...
hast du noch nie mit steinen(seien es kleine) als kind gespielt und geworfen,hättest du da nicht einen menschen töten können? |
HERR SCHMEIß HIRN VOM HIMMEL!
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http://www.musikfreunde-wormersdorf.de
Der Tod stellt aus versorgungsrechtlicher Sicht die stärkste Form der Dienstunfähigkeit dar. (Unterrichtsblätter für die Bundeswehrverwaltung)
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31.03.2005 22:23 |
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Ruppy
Mann
Dabei seit: 13.10.2004
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| RE: Nazi Demos sollen verboten werden |
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jo, weg mit den wichser (sorry)
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und ob man schwitzt, und ob man friert
und ob man den Verstand verliert
ob man allein im Dreck krepiert
die Sonne scheint, als wäre nichts passiert
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11.04.2005 13:29 |
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| RE: Nazi Demos sollen verboten werden |
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Original von Ruppy
jo, weg mit den wichser (sorry) |
Wenn du schon spammen musst (denn nix anderes hast du damit gemacht...), dann probier doch wenigstens in einem solch kurzen Satz auf Rechtschreibung zu achten!
--> Da muss ein Plural hin...
Und noch n kleiner Tipp am Rande - im Politik-Forum wird es gerne gesehen, wenn man seine Meinungen und Forderungen sinnvoll begründet und nicht einfach irgendwas in den Raum stellt, nochdazu, wenn es auf diesem Niveau ist, 
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11.04.2005 14:47 |
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Nazi Demos verbieten.
Grundsätzlich bin ich auch für ein Verbot. Nur wie soll man das durchbringen ohne gegen GG zu Verstossen?
Am Besten In dem man die Sprüche auf ner Nazi Demo als Verfassungswiedrig einstufen kann und damit dann auch das VErsammlungsrecht einschränken darf.
Problem nur ist, dass die Nazis die Demo dann wie in Essen jetzt als "Keine Waffen für Israel" ankündigen.
Und zu der Gewalt.
Ich finde es Sinnlos zu sagen "ob grün, ob braun - Nazis auf die Fresse hauen"
Ein Bulle ist meiner ANsicht nach kein Nazi!
Ich finde man muss bei solchen Polizeieinsätzen zwischen dem Polizisten (als Mensch) und der Polizei(als Behörde) unterscheiden. Wenn die Einsatzleitung sagt: Antifas einkesseln, kann ein Bulle sich nicht weigern.
Ich kenne einen Polizisten nur als Mensch privat und der ist sehr nett und findet teils auch scheiße, was die Bullen so machen. Trotzdem hat er sich nunmal vor Jahren für eine Karriere als Bulle entschieden.
Es gibt aber mit Sicherheit auch sehr Gewaltbereite Bullen die eine "Schlacht" provozieren wollen.
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16.04.2005 00:03 |
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Ich finde man muss bei solchen Polizeieinsätzen zwischen dem Polizisten (als Mensch) und der Polizei(als Behörde) unterscheiden. Wenn die Einsatzleitung sagt: Antifas einkesseln, kann ein Bulle sich nicht weigern.
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Aber auch die Einsatzleitung sagt oft ganz schönen Mist! Hier in Erfurt war heute ne Nazikundgebung und natürlich Gegendemos udn als die da ihre Reden gehalten haben, haben Linke mit Eiern und Flaschen nach ihnen geworfen. Die Polizei hat daraufhin sofort Wasserwerfer eingesetzt,was wirklich extrem Übertrieben und unnötig war!
__________________
Das Buch:
gewissermaßen der Anarchist unter den heutigen Massenmedien
UnausRODbar
UnBELAngbar
UnFARINahbar
Be(la)klopte Nr 44+Tourchronist 19.06
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16.04.2005 16:58 |
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| Zitat: |
Original von PunkBabe
| Zitat: |
[i]
Ich finde man muss bei solchen Polizeieinsätzen zwischen dem Polizisten (als Mensch) und der Polizei(als Behörde) unterscheiden. Wenn die Einsatzleitung sagt: Antifas einkesseln, kann ein Bulle sich nicht weigern.
. |
Aber auch die Einsatzleitung sagt oft ganz schönen Mist! Hier in Erfurt war heute ne Nazikundgebung und natürlich Gegendemos udn als die da ihre Reden gehalten haben, haben Linke mit Eiern und Flaschen nach ihnen geworfen. Die Polizei hat daraufhin sofort Wasserwerfer eingesetzt,was wirklich extrem Übertrieben und unnötig war! |
Entschuldige mal, aber das sind die Demonstranten nun wirklich selber schuld. Wenn ich jemand mit Eiern und Flaschen bewerfe muß ich damit rechnen, daß derjenige sich wehrt. Was sollen die denn machen wenn sie mit sowas beworfen werden? Sollen sie sich bewerfen lassen? Sollen sie ebenfalls mit Eiern und Flaschen werfen? Sollen sie den Demonstranten sagen: "Bitte liebe Demonstranten hört damit auf", oder wie stellst du dir das vor? Man bewirft keine Menschen mit Eiren und Flaschen, auch keine Polizisten. Wie man in den Wald hineinruft so schallt es auch wieder heraus.
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http://www.musikfreunde-wormersdorf.de
Der Tod stellt aus versorgungsrechtlicher Sicht die stärkste Form der Dienstunfähigkeit dar. (Unterrichtsblätter für die Bundeswehrverwaltung)
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16.04.2005 17:17 |
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| Zitat: |
Original von Hans-Wurst
Entschuldige mal, aber das sind die Demonstranten nun wirklich selber schuld. Wenn ich jemand mit Eiern und Flaschen bewerfe muß ich damit rechnen, daß derjenige sich wehrt. Was sollen die denn machen wenn sie mit sowas beworfen werden? Sollen sie sich bewerfen lassen? Sollen sie ebenfalls mit Eiern und Flaschen werfen? Sollen sie den Demonstranten sagen: "Bitte liebe Demonstranten hört damit auf", oder wie stellst du dir das vor? Man bewirft keine Menschen mit Eiren und Flaschen, auch keine Polizisten. Wie man in den Wald hineinruft so schallt es auch wieder heraus. |
Das Problem war ja nicht,dass sie damit nur die paar Unruhestifter getroffen haben, sondern auch viele andere Gegendemonstranten. Und außerdem habe ich nicht gesagt, dass sie die Polizisten beworfen haben, sondern die Rechten!
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Das Buch:
gewissermaßen der Anarchist unter den heutigen Massenmedien
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Be(la)klopte Nr 44+Tourchronist 19.06
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16.04.2005 17:30 |
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Elton
René
Dabei seit: 08.03.2004
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| Zitat: |
Original von PunkBabe
Das Problem war ja nicht,dass sie damit nur die paar Unruhestifter getroffen haben, sondern auch viele andere Gegendemonstranten. Und außerdem habe ich nicht gesagt, dass sie die Polizisten beworfen haben, sondern die Rechten! |
Bevor Wasserwerfer als Räum- und Abdrängmittel erstmals eingesetzt werden, wird immer wieder (Vorschrift: min. 3x) über Lautsprecher darauf hingewiesen, daß bei Nichtbefolgen der pol. Anordnungen eben diese Mittel eingesetzt werden.
Es wird genau erklärt, was wann und warum geschehen wird.
Wenn dann letztendlich Wasserwerfer eingesetzt werden, gibt es so gesehen also überhaupt keine armen Unbeteiligten mehr, sondern nur noch eine mehr oder minder große Gruppe von Störern, gegen die dann auch wie angekündigt vorgegangen wird.
Ich finds immer klasse, wie gekonnt doch viele 15 + Keks -jährige mal eben die Anordnungen von polizeilichen Einsatzleitern bewerten.
Diese Beamten haben jahrelang alle möglichen und unmöglichen Fächer studiert und werden auch nicht mal eben so "Einsatzleiter".
Bevor solche eingreifenden Maßnahmen wie der Einsatz von Wasserwerfer angeordnet werden, finden sehr detaillierte Lagebeurteilungen statt, die Außenstehende in ihrem Ausmaß unmöglich abschätzen können.
Wenn der Einsatz vorbei ist, geht die (Schreib)Arbeit erst richtig los.
Dann werden Einsatzberichte geschrieben, Beweismittel und Dokumentationen ausgewertet und, und, und...
Alles wird nochmals auf seine Rechtmäßigkeit hin geprüft, von höheren Stellen überprüft usw.
Lange Rede, kurzer Sinn: Wenn der Einsatz z.B. von Wasserwerfern stattfindet, dann ist dieser in 99 % der Fälle auch gerechtfertigt.
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16.04.2005 17:57 |
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Original von PunkBabe
Das Problem war ja nicht,dass sie damit nur die paar Unruhestifter getroffen haben, sondern auch viele andere Gegendemonstranten. Und außerdem habe ich nicht gesagt, dass sie die Polizisten beworfen haben, sondern die Rechten! |
1. Mitgehangen, mitgefangen... Selber Schuld, wer sich nicht von der Demo entfernt, wenn diese anfängt gewalttätig zu werden. Dazu bleibt immer Zeit, bevor die Polizei zu drastischeren Maßnahmen greift.
2. Dass "die Rechten" (war das ne CDU-Demo?! 
) beworfen wurden, rechtfertig natürlich, dass Flaschen und Eier geflogen sind, oder?!?!
Auch die sind Menschen, wenn auch vielleicht welche, die nicht ganz helle im Kopf sind! Es ist egal, wer evtl. zu Schaden kommt - es ist grundsätzlich falsch und die Polizei MUSS eingreifen.
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17.04.2005 11:45 |
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Rockergirl
unregistriert
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| Zitat: |
Original von Punkverraeter
1. Mitgehangen, mitgefangen... Selber Schuld, wer sich nicht von der Demo entfernt, wenn diese anfängt gewalttätig zu werden. Dazu bleibt immer Zeit, bevor die Polizei zu drastischeren Maßnahmen greift. |
Sicher, wenn 100te Bullen auf einmal mit ihren Schlagstöcken auf die ganzen Punks losgehen kann man ja einfach wegspazieren, denn jeder bleibt da ruhig stehen!!
Wer Ironie findet darf sie behalten!
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17.04.2005 11:49 |
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Elton
René
Dabei seit: 08.03.2004
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Original von Rockergirl
| Zitat: |
Original von Punkverraeter
1. Mitgehangen, mitgefangen... Selber Schuld, wer sich nicht von der Demo entfernt, wenn diese anfängt gewalttätig zu werden. Dazu bleibt immer Zeit, bevor die Polizei zu drastischeren Maßnahmen greift. |
Sicher, wenn 100te Bullen auf einmal mit ihren Schlagstöcken auf die ganzen Punks losgehen kann man ja einfach wegspazieren, denn jeder bleibt da ruhig stehen!!
Wer Ironie findet darf sie behalten! |
Tja wie gesagt, wenn Du nach der x-ten Aufforderung den Platz zu verlassen, immer noch zwischen den Punks stehst, hast Du eben Pech gehabt. Was wird sich da eigentlich immer beschwert ?
Jedem, der sich entfernen will, wird mehr als ausreichend Gelegenheit dazu gegeben.
Wenn man diese Aufforderungen ignoriert, soll man doch bitte schön im Nachhinein auch nicht rumheulen wenn man doch mal über den Haufen gerannt oder weggedrückt wurde.
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17.04.2005 13:17 |
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