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 fpö spaltet sich in fpö und bzö |
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| fpö spaltet sich in fpö und bzö |
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von http://www.orf.at/050404-85471/index.html
| Zitat: |
| Die Spaltung der FPÖ ist vollzogen. Ursula Haubner ist am Montagnachmittag überraschend mit sofortiger Wirkung als Parteichefin zurückgetreten und nicht mehr Mitglied der FPÖ. Das bisherige FPÖ-Establishment tritt nun als "Bündnis Zukunft Österreich" (BZÖ) auf. Die Aktion von Haubner, ihrem Bruder, dem Kärntner Landeshauptmann Haider, und ihren Getreuen war offenbar ein sorgfältig geheim gehaltener Alleingang. BZÖ-Chef soll Haider werden. |
toll finde ich auch diesen absatz:
| Zitat: |
| Die Konsequenzen der Spaltung in FPÖ und BZÖ sind noch nicht absehbar. Die Vorarlberger FPÖ erklärte etwa in einer ersten Reaktion, sie wolle künftig mit keiner der beiden Parteien zu tun haben und sei künftig als "Vorarlberger FPÖ" eine eigene Partei. |
tja, mir soll's ja recht sein, wenn die sich selber zerfleischen. habe nie viel von der fpö gehalten. aber dass die soooo doof sind, das sind ja zustände wie im kindergarten.
morgen wird das schüsserl, ähm, unser herr bundeskanzler schüssel, entscheiden ob die regierung bestehen bleibt, oder ob es (schon wieder) neuwahlen gibt.
tjo, ich bin eben ein bisschen baff, dass aus einer partei so schnell mindestens zwei werden. was denkt ihr darüber?
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SAVE A HORSE - RIDE A COWBOY
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04.04.2005 19:46 |
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ich stehe nich wirklich in der österreichischen politik, sodass sich mir die frage stellt, was das u. a. für folgen haben kann (außer neuwahlen), was die ursachen sind (irgendwelche streitigkeiten?) und allg... wäre nett, wenn was dazu kommen würde - so ne art verlauf?!
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04.04.2005 19:50 |
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Lorelai
Frau
Dabei seit: 12.03.2005
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hm...wenn keine neuwahlen ausgeschrieben werden und BZÖ in die regierung kommt, wär das eigentlich meiner meinung nach eine frechheit: ich meine, niemand hat die BZÖ irgendwann gewählt und die wär dann einfach so in der koalition...ist irgendwie widersinnig, denke ich! oder lieg ich da falsch?
aber verfassungsgemäß wäre es ja...das ist ja auch eine frechheit, find ich! nur denke ich nicht, dass das politisch sehr intelligent wäre!
und neuwahlen...ich weiß nicht: ich denke, dass es immer noch genug haider-anhänger gibt, die dann einfach BZÖ wählen, weil eben haider chef is...und man weiß ja nicht wirklich etwas vom "Parteiprogramm", sollte sowas überhaupt schon existieren...
bin momentan etwas verwirrt, weil ich mir nicht sicher bin, wie die gründung des BZÖ die krise der FPÖ auch nur irgendwie abschwächen/beenden soll 
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Wie schön das Leben ist, erfährt man nur, wenn man sich nicht vor allem verschließt, was einem fremd erscheint.
- Hans Bemmann, Stein und Flöte
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04.04.2005 20:16 |
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| Zitat: |
Original von Lorelai
hm...wenn keine neuwahlen ausgeschrieben werden und BZÖ in die regierung kommt, wär das eigentlich meiner meinung nach eine frechheit: ich meine, niemand hat die BZÖ irgendwann gewählt und die wär dann einfach so in der koalition...ist irgendwie widersinnig, denke ich! oder lieg ich da falsch?
aber verfassungsgemäß wäre es ja...das ist ja auch eine frechheit, find ich! nur denke ich nicht, dass das politisch sehr intelligent wäre!
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ist es bei euch nicht so, dass ihr zu bundestagswahlen (oder wie das heißt bei euch 
) u. a. direktmandate für leute vergebt? wenn die dann gewählt werden, sind die ja gewählt - egal, ob die partei wechselt zwischendurch! von daher müsste es schon verfassungskonform sein und wäre demnach auch keine frechheit - immerhin habt ihr die ja mal direkt gewählt 
(insofern das halt wie in dt. is!)
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04.04.2005 22:58 |
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Ginny
Elke
Dabei seit: 29.09.2003
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| RE: fpö spaltet sich in fpö und bzö |
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| Zitat: |
Original von akumaaijô
morgen wird das schüsserl, ähm, unser herr bundeskanzler schüssel, entscheiden ob die regierung bestehen bleibt, oder ob es (schon wieder) neuwahlen gibt.
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das schüsserl will offenbar nicht wählen:
Der freiheitliche Klub schließt sich dem neuen "Bündnis Zukunft Österreich" (BZÖ) an. Die Regierungsmehrheit im Parlament steht.
Und ÖVP-Klubobmann Wilhelm Molterer gab am Dienstagvormittag, eine Nacht nach der überraschenden BZÖ-Gründung, die Losung aus: Die Koalition wird weitergehen.
"Diese Bundesregierung ist im Amt. Diese Bundesregierung wird weiterarbeiten für Österreich", sagte Molterer am Dienstagvormittag im Nationalrat.
und der arme heifi kann nix tun:
Bundespräsident Heinz Fischer hat Schüssel und Gorbach seinerseits für Dienstag zu einem Gespräch geladen. Er war von Schüssel darüber informiert worden, dass Österreich seit Montag eine neue Regierungspartei hat.
orf.at natürlich
grundsätzlich hab ich mich immer noch nicht davon erholt wie viel kaspertheater parteipolitik beim jörgl (haider) wirklich sein kann. daß die schüssel alles tut um an der macht zu bleiben war eh klar, da ist doch unerheblich wie der regierungspartner heißt, welche farbe er hat und wie lächerlich er sich aufführt.
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'cause i'll give you all the nails you need
cover me in gasoline
wipe away those tears of blood again
and the punch line to the joke is asking
someone save us
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05.04.2005 10:27 |
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Ginny
Elke
Dabei seit: 29.09.2003
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| Zitat: |
Original von akumaaijô
die bzö hat absolut niemand gewählt, wie kommt es, dass die weiterregieren dürfen? rein gefühlsmäßig, ohne die juristischen hintergründe zu kennen, find ich das absolut nicht okay.
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ich hab dazu auf derstandard.at ein interview gefunden.
am interessantesten sind die erste und die letzte frage:
| Zitat: |
derStandard.at: Warum müssen die Abgeordneten eigentlich nicht zurücktreten, wenn sie sich in ihrer Partei – auf deren Liste sie ja gewählt wurden – nicht mehr "zu Hause" fühlen?
Theo Öhlinger: Weil die Abgeordneten rechtlich unabhängig sind: Sie sind es zwar faktisch nicht, weil sie in eine Partei eingeordnet sind, aber verfassungsrechtlich sind sie es und können ihre Parteibindungen einfach abstreifen. Sie riskieren nur, dass sie von der Partei nicht mehr aufgestellt werden oder nicht mehr gewählt werden.
derStandard.at: Vom juristischen Standpunkt gesehen ist es also einwandfrei, was hier passiert?
Öhlinger: Von juristischen Standpunkt aus ist es nichts ungewöhnliches. Ungewöhnlich ist nur, dass zwischen der Verfassungsrealität, die von einzelnen Abgeordneten ausgeht, die sich zu Gruppen zusammenschließen, und der politischen Realität, die von Parteien ausgeht, die gewählt werden, eine ziemliche Spannung besteht.
Dann ist natürlich die Frage, ob eine Neugründung oder eine völlige Änderung der Partei noch dem Wählerwillen entspricht, aber das entscheidet ausschließlich der Wähler bei den nächsten Wahlen. |
gefühlsmäßig stimme ich dir allerdings zu.
zum stronach find ich aber bisher auch nix.
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05.04.2005 13:15 |
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diese sache kommt mir irgendwie voll geplant vor(der haider ist ein richtiges schlitzohr) wenn man schon vergleiche mit dem LIF zieht dann hoff ich das die BZÖ auch bald in schall und rauch aufgeht!! und der kindergarten FPÖ gleich mit!!