 Europawahl 2009 |
yehudit
3-Tage-Bart
Dabei seit: 13.05.2009
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Am 7. Juni findet heuer ja mal wieder eine Europawahl, genauer gesagt Wahl zum europäischen Parlament, statt. Auch wenn das Europaparlament nicht so wirklich viel zu sagen hat und sich somit die Mitbestimmung der Bürger auf europäischer Ebene in Grenzen hält, finde ich es wichtig wählen zu gehen.
Ein Boykott der Wahlen würde mmN das falsche Signal à la "tut was ihr wollt, es interessiert eh niemanden" senden.
Werdet ihr wählen gehen und wenn ja - wen wählt ihr?
Ich hätte gerne für die Piratenpartei gestimmt, nachdem's die aber nicht auf den österreichischen Stimmzettel geschafft hat, werde ich meine Stimme wohl (wie immer) den Sozialdemokraten geben.
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Yehudits jüdischer Blogspot
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14.05.2009 19:29 |
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ich geh natürlich auch wählen! und als aufrichtiger Bayer wähle ich CSU.....
... NICHT!
ich finds auch wichtig, wählen zu gehen - das wär ja noch schöner, nicht wählen zu gehen 
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Nicht wir Politiker machen die Politik, wir sind nur die Ausführenden. Was in der Politik geschieht, diktieren die internationalen Großkonzerne und Banken.
Johannes Rau
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14.05.2009 19:47 |
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ich darf leider noch nicht wählen gehen, eine gewisse maschine legte mir allerdings die FDP ans herzen, dicht gefolgt von der SPD, der CDU den grünen und den linken. (alles so um die 60% übereinstimmung).
ich denke auch es ist wichtig, an dieser wahl teilzunehmen (wenn man denn darf), gerade weil es in der EU wichtige entscheidungen anstehen, wie z.b. eine mögliche EU-verfassung, oder der türkei-beitritt.
schön finde ich ja, dass sender wie pro7 spots drehen um für die wahl zu werben. hätt ich gerade von diesen sendern nicht erwartet.
(hab ich heute erst vor den simpsons gesehen)
apropos demokratie:
die gewaltenteilung in der EU, auch mit den angedachten neuregelungen, ist ja wohl zum kotz....
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"LANGWEILIG!" (Homer Simpsons)
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14.05.2009 22:02 |
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Außer dem Wahl-O-Mat gibt es für die Europawahlen übrigens noch den EU-Profiler für alle, die die Wahlprogramme der Parteien mal im Überblick haben und sich selber in den Meinungen der Parteilandschaft verorten wollen.
Bei dem Wahl-O-Mat finde ich die Fragen besser, beim EU-Profiler die Antwortmöglichkeiten, die Übersichtlichkeit und die Tatsache, dass man sich auch mit den Parteien vergleichen kann, die in anderen Ländern antreten. Bei der Gelegenheit hab ich auch rausgefunden, dass ich mit vielen Parteien der anderen EU-Länder deutlich mehr Übereinstimmung habe, als mit den deuschen Parteien. Bleibt mir wohl nur auszuwandern und woanders zu wählen. 
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15.05.2009 08:30 |
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eylou
Banane
Dabei seit: 04.01.2005
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| Zitat: |
Original von yehudit
Werdet ihr wählen gehen und wenn ja - wen wählt ihr?
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Die Frage ist, was das EU-Parlament angeht, noch viel irrelevanter als bei Wahlen innerhalb eines Landes.
EU-Kommission, -Parlament und -Rat sind Instanzen, auf die Menschen de facto keinen demokratischen Einfluss haben. Um dieses System auch nur handlungsunfähig zu machen, wäre allein schon eine europaweite Bewegung notwendig, die bei einer EU-Wahl Parlamentarier gezielt abwählt. Kaum vorstellbar. Um die Gesetzgebung der EU unter demokratische Kontrolle zu bekommen, müsste so eine europaweite Bewegung gar über Jahre anhalten, bis genügend Regierungen in den Mitgliedsländern abgewählt sind und sich damit die Verhältnisse in der EU-Kommission und EU-Rat ändern. Dass etwas in der Art gelingen kann, ist nahezu ausgeschlossen.
EU-Wahlen sind mehr noch als bei Parlamentswahlen einzelner Staaten hauptsächlich die auf den ersten Blick demokratische Scheinlegitimation für das ganze Konstrukt. Der Trick besteht immer darin, ein gemeinsames "Europäisches Interesse" zu unterstellen. Weil genau das aber bei so vielen Menschen, Bedürfnissen und Lebensverhältnissen und 375 Millionen wahlberechtigten Europäern nicht existieren kann, darf die EU arbeiten, ohne durch demokratische Prozesse gestört zu werden. Auch wenn sich mit jeder Wahl ein paar Gesichter ändern.
Die Problematik liegt nun darin, dass EU-Rechtsvorschriften danach verlangen, von den Mitgliedsstaaten umgesetzt zu werden und die jeweiligen Regierungen unter dem Hinweis, dies sei eben eine EU-Vorgabe, meistens bereitwillig Folge leisten, sofern nicht massiver Protest aus der Bevölkerung kommt. Wie sich mehrfach gezeigt hat, lassen sich gerade unpopuläre Gesetzesänderungen (z.B. Beschneidung von Freiheitsrechten) mit einer EU-Initiative im Hintergrund effektiver vorantreiben. So bedeutungslos die jeweiligen Wahlen sind, nimmt die Politik der EU doch quer durch alle gesellschaftlichen Bereiche Einfluss auf das Leben der Menschen, während sie sich der demokratischen Kontrolle weitgehend entzieht.
Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert, zum letzten Mal von eylou: 26.05.2009 02:20.
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26.05.2009 02:03 |
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Ich find's ziemlich schwach, dass es keine Europaparteien gibt. Wenn ich's richtig verstanden habe, bestimmen die Wähler nicht wirklich die prozentuale Zusammensetzung des Parlaments, sondern nur, wie sich die Deutschland zur Verfügung stehenden Sitze verteilen. Die Grünen Parteien sind auch die einzigen, die sich um einen Europaweiten Standard in den Programmen bemühen und versuchen, eng zusammenzuarbeiten. Allerdings wählt die EU-Kommission ja nicht mal ihren Präsidenten selbst.
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27.05.2009 10:40 |
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| Zitat: |
Original von ThE PeTzE
Ja, das Lied kenn ich eh auch schon. So ein Idiot, echt. Ich frag mich echt, wer den noch wählt. Der vergrault sich doch mit seinen blöden Aktionen die ganzen halbwegs intelektuellen Wähler. |
Ich fürchte ja, dass die intellektuellen Wähler eher die Minderheit sind. In meinem Bekanntenkreis habe ich einige Leute, die die FPÖ unter anderem deswegen wählen, weil Strache in die Nachtschicht geht. 
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Passwort vegessen...hmpf!
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29.05.2009 19:28 |
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Ich schätze, dass gerade unter den jungen Leuten so eine hetzerische Attitüde relativ beeinflussend sein kann... Allein die Tatsache, dass jeder Jugendliche so einen Comic zugeschickt bekommt. Wenn man allein die weiße Seite durchließt...
| Zitat: |
| Dies ist keine Parteiwerbung........ |
Bis auf die zitierte Zeile... ist das sogar war... schließlich ist es wirklich kein EU - Propagandablatt...
Ich werde die ganzen Sachen aufbehalten und falls der Herr Strache eines Tages unser nächster Volksvertreter sein wird... der dann etwas tun wird, was die Leute nicht für richtig halten... werde ich getrost sagen können: "Ich habs vorher gewusst..." aber helfen wird mir das auch nicht... eigentlich schade
Aber der HC wird halt ein hoch auf die "Durchschaubarkeit" , "Beeinflussbarkeit" und "Stumpfsinnigkeit" der Menschen aussprechen...
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Nennt uns Vampire,
doch in unseren Zähnen spiegelt sich eure Angst,
länger als ein Leben in euch selbst gefangen zu sein...
von Christian von Aster
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30.05.2009 15:42 |
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Mannomann. Diesen Strache kenne ich noch von irgendwelchen Plakaten von meinem Urlaub im letzten Jahr. Da hat er mit falschem Grinsen den erhobenen Daumen gereckt. Damals schon sehr verwundert gewesen über den Typen. Da stand dann auch immer was in der Zeitung wegen irgendeiner Jugendorganistaion in der er mal gewesen sein soll. Mit Waffen o.ä. erinnere mich nicht mehr genau.
Jedenfalls ist dieser Comic echt so schlecht und populistisch und lächerlich, dass man beinahe meinen könnte, der politische Gegner von Strache hätte ihn als Satire verfasst.
Zur EU-Wahl: Ich war heute schon wählen und hoffe, dass alles gut wird.
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Bei Graptars Hammer, bei den Söhnen von Wawar, du wirst gerächt werden!
Niemals aufgeben. Niemals kapitulieren.
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07.06.2009 14:48 |
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Ich war auch schon wählen. Vielleicht hilft es ja was. außerdem sind hier ja noch Kommunalwahlen. Und bei der Scheiße, die hier in den letzten Jahren gelaufen ist, fühlte ich mich verpflichtet mich zu beteiligen.
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Hilfe, man hat mich entführt!
"Es ist unfair uns an unseren Wahlversprechen zu messen." (Franz Müntefering)
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07.06.2009 14:56 |
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In Österreich ist nun die dritte Hochrechnung draußen:
SPÖ -9.4% auf 23.4%
ÖVP -2.9% auf 29.8%
Grüne -3.7 auf 9.9%
HP Martin +3.7 auf 17.7%
FPÖ +6.9 auf 13.2%
BZÖ 4.7%
Sonstige 1.3%
(ohne Gewähr)
Ich hoffe, dass mit den Großparteien noch mehr abgerechnet wird...
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Nennt uns Vampire,
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länger als ein Leben in euch selbst gefangen zu sein...
von Christian von Aster
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07.06.2009 17:55 |
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