 NPD Verbot |
TheUli 
Mann
Dabei seit: 23.09.2004
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es hieß ja jetz kurz mal "wir verbieten die NPD!" was haltet ihr von dieser ich nens mal "werbekampagne" ?
also ich weiß nich recht was ich denken soll darüber, erstmal die tatsache das die nette bundesregierung es sowieso nicht durchstetzt!
also ich fänds einerseits cool, weil man damit signaliesiert das jetz schluss ist und man sich das braune getue nicht länger mit ansieht.
ausserdem denke ich das man damit den braunen eine art führer figur weg nimmt weil die sich ja nur nach denen richten.
andererseits: bringt es wirklich was? hören sie dan auf? sterben dadurch die rechten aus? oder wird es nicht noch schlimmer wenn die alle im untergrund arbeiten? werden sie dan nicht noch gefährlicher?
was denkt ihr darüber
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Denke nie gedacht zu haben denn das denken der Gedanken ist gedankenloses Denken!
Wenn du denkst du denkst, denkst du nur du denkst, aber in wirklichkeit denkst du nie!
BASTELT EUCH WAS HÜBSCHES AUS MEINEN RÄSCHTSCHRAIPVELLERN
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15.04.2005 11:57 |
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Kurze Frage: Würde dieses Verbot nicht gegen das Versammlungsrecht verstoßen? Ich bin zwar auch gegen die NPD, aber ich denke nicht, dass man sie verbieten sollte. Denn wenn man das erstmal getan hat, ist man schnell wieder bei der Zensur...
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Die Jugend ist scheinbar verblödet -
die Lehrer sind ausgebrannt.
Wie konnte das nur passieren,
im Dichter- und Denkerland?
Mein Graphicguestbook
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15.04.2005 13:20 |
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TheUli
Mann
Dabei seit: 23.09.2004
Themenstarter 
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richtig würde dagegen verstossen, aber ich mein welches gesetz wird in deutschland den bitte noch befolgt?
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15.04.2005 17:42 |
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Winterle
3-Tage-Bart
Dabei seit: 22.07.2004
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naja wenn das mal so einfach wär....
schön wärs wenn man die so einfach verbieten könnte!
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15.04.2005 18:41 |
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TheUli
Mann
Dabei seit: 23.09.2004
Themenstarter
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man KANN man muss nur WOLLEN
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15.04.2005 19:05 |
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| Zitat: |
Original von minuteman
Kurze Frage: Würde dieses Verbot nicht gegen das Versammlungsrecht verstoßen? Ich bin zwar auch gegen die NPD, aber ich denke nicht, dass man sie verbieten sollte. Denn wenn man das erstmal getan hat, ist man schnell wieder bei der Zensur... |
Nicht zwangsläufig, weil:
| Zitat: |
GG Artikel 18
[Verwirkung von Grundrechten]
Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 
, die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.
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Man müsste der NPD folglich "nur" einen Verstoß ggn diesen Paragraphen nachweisen, um ein Parteien-Verbot zu erwirken. Wenn damals nicht V-Männer Stolpersteine im Verfahren gewesen wären, dann gäbe es die NPd sicher schon heute nicht mehr (denke ich zumindest...)
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15.04.2005 19:24 |
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Die NPD wird sich dessen wohl bewusst sein - und danach auch ihre Parolen und reden verfassen... ich denke, wenn sie schonmal dagegen verstoßen hätten, wäre die NPD schon lange abgeschafft...
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15.04.2005 19:55 |
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Das Verbot der NPD bringt deshalb nix, weil:
Die NPD ist nur ein Resultat verschiedener Ursachen.
Verbietet man die NPD, hat man zwar den stinkenden Faulschlamm beseitigt, doch das Faulen an sich wäre nicht beendet.
Es muss also die Ursache des Faulens unserer Gesellschaftsordnung bekämpft werden.
Nunja. Das ist leicht gesagt und praltisch kaum realisierbar.
Arbeitslosigkeit, auseinaderdriften von Arm und Reich, Folgen der Globalisierung usw. lassen sich offenbar nicht bekämpfen in diesem System.
Die Wahrscheinlichkeit, daß sich in den nächsten 20 Jahren Grundlegendes in der BRD ändern wird, schätze ich als ziemlich hoch ein.
Besonders Sorge macht mir, daß ALLE Parteien seit 1945 immer weiter nach Rechts abgedriftet sind!
in den 50ern hatte die CDU eine linksgerichtetere Meinung als heute die SPD, die damals sogar für einen Sozialismus in Deutschland war!
Selbst die PDS ist vom klaren Sozialismus in die pol- Mitte abgedriftet.
das macht mir echt Sorgen.
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Frische Brötchen ess ich am liebsten mit Hoooniiiig!!!
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15.04.2005 22:16 |
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| Zitat: |
Original von kurtl
ein npd-verbot verstößt nicht gegen das versammlungsrecht.
Art. 8 Abs. 2 GG spricht sich nicht für parteien aus.
oder sehe ich das falsch? |
Das zwar nicht, aber ich würde eher sagen gegen den Artikel 9, der Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit, verstößt.
Aber von einem Verbot halte ich eh nichts, da das typisch "Law & Order" ist. Die "wehrhafte Demokratie" kann immer weiter verbieten. Demonstrationen, Parteien, diverse Organisationen, und Symbole, aber sie kann nicht die Ursachen angreifen.
Aber am bescheuertsten sind immer noch die Verbote von Symbolen 
. Wer Symbole verbietet weist ihnen eine bestimmte mystische Wirkung zu, die es zu verbannen gilt. Dadurch werden diese Symbolde doch in ihrer Bedeutung erst aufgewertet.
Kein Nazi wird zum nicht-Nazi, weil die NPD verboten wird. Insbesondere, weil die wenigsten Nazis in Parteien organisiert sind.
Edit:
(1) Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden.
(2) Vereinigungen deren Zweck oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten.
(3) Das Recht, zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, ist jedermann und für alle Berufe gewährleistet. Abreden, die dieses Recht einschränken oder zu behindern suchen, sind nichtig, hierauf gerichtete Maßnahmen sind rechtswidrig. Maßnahmen nach den Artikeln 12a, 35 Abs. 2 und 3, Artikel 87a Abs. 4 und Artikel 91 dürfen sich nicht gegen Arbeitskämpfe richten, die zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen von Vereinigungen im Sinne des Satzes 1 geführt werden.
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Bertolt Brecht
NIE WIEDER LEITKULTUR!
Dieser Beitrag wurde 2 mal editiert, zum letzten Mal von Zombiespediteur: 22.04.2005 18:19.
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22.04.2005 18:17 |
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Totti85
FDJ Punk
Dabei seit: 29.04.2004
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| Zitat: |
Es muss also die Ursache des Faulens unserer Gesellschaftsordnung bekämpft werden.
Nunja. Das ist leicht gesagt und praltisch kaum realisierbar.
Arbeitslosigkeit, auseinaderdriften von Arm und Reich, Folgen der Globalisierung usw. lassen sich offenbar nicht bekämpfen in diesem System.
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Hört sich so an, als wäre Arbeitslosigkeit, auseinanderdriften von Arm und Reich, Folgen der Globalisierung Gründe für Ausländerfeindlichkeit. Sind sie nicht.
Es gibt immer nur einen grund für eine bestimmte sache. Wenn Arbeitsloigkeit der grund wäre, warum gibt es ausländerfeindliche Rentner..
Das man mit Ausländern in konkurrenz um Arbeitsplätze steht, stimmt. Aber daraus folgt doch nicht, dass man ausländerfeindlich ist. Aus Arbeitslosigkeit folgt doch erstma gar nix, außer dass man net so viel Geld hat. Auch auseinanderdriften von A und R... daraus folgt doch auch nicht, dass man plötzlich was gegen Ausländer hat.
Bei all dem muss ja schon eines unterstellt sein und zwar, DASS man zwischen Deutschen und Ausländern unterscheidet. Alle die was gegen ausländer haben sind Nationalisten. Nationalismus ist der Grund für Ausländerfeindlichkeit. Und den schüren Staaten. Sie sind es, die den Menschen doch eine Staatsbürgerschaft aufdrücken. Der deutsche Staat hat mir bei Geburt eine Sache bestimmt, nämlich, dass ich deutscher bin. das machen alle Staaten mit ihren Leuten.
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Die Wahl ist Mittel des Staates zur Legitimation, Stabiltität und Handlungsfreiheit der Herrschaft!
www.gegenstandpunkt.com
www.argudiss.de
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22.04.2005 18:39 |
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TheUli
Mann
Dabei seit: 23.09.2004
Themenstarter
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naja im gewissen sinne hat das schon was mit arbeitslosigkeit zu tun, weil die NPD das damals bei den wahlen ziehmlich gepusht und ausgenuzt hat, was wiederum vorallem im osten des landes für viele anhänger sorgte, weil u.a. hat die NPD ja Hartz4 als wahlkampf genuzt
dazu das die staaten schuld sind, da gebe ich dir absolut recht und ich denke da sind wir langsam auf einem guten weg den wir werden langsam EUROPÄER ok das dauert jetz auch noch ein bisschen aber wir sind schonmal auf dem weg, dan wird es sein wie in den USA alle werden ebi uns EUROPÄER sein und deutschland is dan nur noch sowas wie Kalifornien (nur ohne sonne 
) versteht ihr was ich meine? is bisschen kompli.
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23.04.2005 10:16 |
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Totti85
FDJ Punk
Dabei seit: 29.04.2004
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ja, verstehe was du meinst, aber ich denke, dass sich nichts daran ändern wird, dass es in Europa einzelne Staaten gibt. In die EU gehn die Staaten auch nicht, weil sie denken, dass sie irgendwann ihre Grenzen auflösen und alle Europäer sind. Die gehn da rein, weil es in ihre Kalkulation für ihren eigenen Staat passt. es wird ja nirgendwo Europapatriotismus oder sowas verbreitet, sondern immer noch schön überall zwischen Engändern, Deutschen etc.. unterschieden. In allen Bereichen, ob das Sport ist oder was andres, überall wird noch die eigene Nation gepriesen und nicht Europa. Und selbst, wenn Europa als eine Einheit fungieren sollte und es keine Staaten außer Europa hier gäbe, dann wäre dieser Zusammenschluss aus dem grund erfolgt, um gegen die USA zu bestehen. Deshalb wird ja eine EU gemacht, weil die einzelnen staten hier wissen, dass sie nicht mit den USA mithalten können und aus eigener Machtkalkulation schließen sie sich eben zusammen, um den USA halt nicht das Feld zu überlassen.
Naja, ok.. Arbeitslosigkeit kann ein Umstand sein, unter dem wieder vermehrt NPD gewählt wird, aber der Grund liegt im Nationalismus. Wenn man nicht national eingestellt wäre, käme man nie auf den Schluss, bei Arbeitslosigkeit und der dazugehörigen Armut, dass Ausländer wegmüssen, wenn man schon gar nicht zw. Ausländern und Deutschen unterscheidet. Aus Arbeitslosigkeit und dazugehöriger armut kommen doch erstmal andere Fragen auf. Wenne s um die Befriedigung materieller Bedürfnisse ginge, dann würde man halt sagen: "ok, es ist zu wenig da, alle gehn jetzt arbeiten und stellen halt den ganzen kram her, den sie brauchen." Wenn man das dann hat, ist doch arbeitslosigkeit ein schöner Zustand, dann hat man die nötige arbeit verrichtet und kann sich ausruhen mit den sachen, die man wollte. Aber inm kapitalismus geht es halt net darum, dass alle Leute das haben, was sie brauchen, sondern um die Maximierung des gewinns vom Unternehmen. Und da darf dann halt nicht jeder arbeiten, sondern nur die, die mehr reinbringen, als die Ausgabe für ihren Lohn. Bei Arbeitslosigkeit komme ich auf jede Fall auf den Schluss, dass die Lohnabhängigkeit weg muss, aber nicht ausländer rauszuschicken.
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23.04.2005 10:33 |
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| Zitat: |
Original von TheUli
naja im gewissen sinne hat das schon was mit arbeitslosigkeit zu tun, weil die NPD das damals bei den wahlen ziehmlich gepusht und ausgenuzt hat, was wiederum vorallem im osten des landes für viele anhänger sorgte, weil u.a. hat die NPD ja Hartz4 als wahlkampf genuzt
dazu das die staaten schuld sind, da gebe ich dir absolut recht und ich denke da sind wir langsam auf einem guten weg den wir werden langsam EUROPÄER ok das dauert jetz auch noch ein bisschen aber wir sind schonmal auf dem weg, dan wird es sein wie in den USA alle werden ebi uns EUROPÄER sein und deutschland is dan nur noch sowas wie Kalifornien (nur ohne sonne
) versteht ihr was ich meine? is bisschen kompli. |
Das Potenzial der Menschen mit rechtsextremen Gedankengut ist wesentlich höher, als die Wahlerfolge verzeichnen, weil die rechten Parteien noch nicht die "Alternative" darstellen. Dass jetzt im Osten die Wahlergebnisse höher als normal waren, hat mehr damit zu tun, dass es eine riesige "Hartz IV-Koalition" gab, von SPD bis CDU und Grünen. Man konnte keine "Opposition" wählen. Dasselbe Phänomen war in den 60ern nach der großen Koalition zu beobachten. Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass ca. 15% der Menschen in Deutschland ein geschlossenes rechtsextremes Weltbild besitzen. Und diese werden, wie oben gesagt, nicht von Parteien widergspiegelt, weil ihre Bedürfnisse bei den Parteien der Mitte im Moment noch besser aufgehoben sind.
Was bringt es dir, wenn du gerade noch europaweit denken kannst? Das können die Nazis auch schon. Die verknüpfen sich schon länger europaweit. Und es hat keinen Sinn, sich ein neues Staatengebilde "Europa" zu konstruieren.
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Bankraub ist eine Unternehmung von Dilettanten. Wahre Profis gründen eine Bank.
Bertolt Brecht
NIE WIEDER LEITKULTUR!
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23.04.2005 12:21 |
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s geht doch hier eigentlich darum, ob NPD-Verbot was nützt oder nicht:
also auf der einen Seite, könnte die NPD dann weder in Regierungen einziehen, noch für sich z.B. im Wahlkampf werben, ABER
Ein Verbot der NPD würde auch dazu führen, dass man sie nicht mehr kontolieren kann, d.h. sie müssten nicht mehr auf sozial machen, sondern könnten z.B. ihrer Ausländerfeindlichkeit stärker, direkter Ausdruck verleihen. Das Gewaltpotenzial der NPD würde wieder steigen.
ZUdem werden sich, wie oben schon genannt, Neonazis nicht von dem Verbot dieser Partei beeindrucken lassen. Sie werden trotzdem ihrer national-sozialistischen Gesinnung folgen.
Außerdem macht der Untergrund die NPD für viele Jugendliche bstimmt noch intertesannter.....
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"Mach die Augen zu und küss mich"
und: ich hab Karten *freu, in die Luftspring*
1.6. Dresden-Alter Schlachthof - FURT
25.6. Zwickau-Stadthalle- FURT *ghostgirl zuzwinker*
Be(la)kloppte 52
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25.04.2005 19:49 |
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| ZUdem werden sich, wie oben schon genannt, Neonazis nicht von dem Verbot dieser Partei beeindrucken lassen. Sie werden trotzdem ihrer national-sozialistischen Gesinnung folgen. |
...und eine neue Partei gründen. Die heißt dann halt NDP oder so...
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http://www.musikfreunde-wormersdorf.de
Der Tod stellt aus versorgungsrechtlicher Sicht die stärkste Form der Dienstunfähigkeit dar. (Unterrichtsblätter für die Bundeswehrverwaltung)
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05.05.2005 00:20 |
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Zeckö
FDJ Punk
Dabei seit: 22.01.2005
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Also so zm Thema ,,Schließung der NPD" und ,,Werbekampagne"...
Ein bekannter von mir,der Oi-Skin ist und immerhin schon 31,hatt dazu nur gemeint:,,Jaja,NPD verbieten,dass erzählen die alle paar Jahre mal wieder."
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05.05.2005 06:04 |
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